Frauenvolksbegehren Neos-Vizechefin: "Mit diesen Utopien schaden Sie der Sache"

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Beate Meinl-Reisinger hält die feministische Initiative für schädlich und realitätsfern. Initiatorin Schifteh Hashemi nimmt Kritik gelassen

Parlament Abstriche beim Umbau, um im finanziellen Rahmen zu bleiben

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Durch weniger Lifte und Büros sollen 20 Millionen eingespart werden, dafür Begegnungszone für Bürger und Mandatare – Baubeginn Mitte April

Neustart "Neue Grüne" suchen ihre Themen – und einen Zugang zu ihren Wählern

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Vier Monate nachdem sie aus dem Nationalrat geflogen sind, versuchen sich die Grünen neu aufzustellen

Braune Flecken Politologe Pelinka: "Die FPÖ kann nun nicht mehr zurück"

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Die Freiheitlichen geloben, rechtsextreme Traditionen aufzuarbeiten. Mehr als ein PR-Gag?

"Don't Smoke" Volksbegehren für Rauchverbot mobilisiert Zehntausende

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Am zweiten Tag der Abgabe der Unterstützungserklärungen – Serverprobleme wegen Überlastung bremsten Eintragungen für zwei Stunden

Antisemitismus-Vorwurf Vilimsky: "Haben sehr viele Kontakte zu jüdischen Mitbürgern"

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Der FPÖ-Generalsekretär kann die Ablehnung von IKG-Präsidenten gegenüber der FPÖ nicht nachhvollziehen

Landtagswahl Salzburger FPÖ-Funktionär aus dem ganz rechten Eck

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Grüne fordern Rücktritt von Reinhard Rebhandl, der auf der Landesliste der FPÖ für die Landtagswahl steht

Beihilfe Familienbeihilfe kürzen: Viele Warnungen, Justiz umschifft heikle Fragen

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Verwirrung um Zuständigkeit – Verfassungsdienst geht nur am Rande auf Verfassungsfragen ein

Steiermark Leobener Burschenschaft: SPÖ nimmt Vorwurf gegenüber RFS zurück

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Gegendarstellung veröffentlicht: Vorwurf, RFS-Chef hätte kritisierte Flyer mit NS-Inhalt verteilt, sei falsch

Wahlkampf FPÖ-Tirol leitet rechtliche Schritte wegen Fake-Plakaten ein

154 Postings
Auf Plakaten in Innsbruck ist Flüchtlingskind mit Schnuller hinter einem Zaun zu sehen. Die FPÖ findet die Darstellung "unterste Schublade" und hat Anzeige gegen Unbekannt gestellt

Montag um 11:30 Uhr Live Chat zur Tirol-Wahl mit den Spitzenkandidatinnen der SPÖ und Liste Fritz

Chat
Am Montag stellen sich Elisabeth Blanik von der SPÖ sowie Andrea Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz den Fragen der Userinnen und User. Um 11:30 Uhr geht es los

Prüfung Rechnungshof kritisiert Wohlfahrtsfonds des Innenministeriums

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Prüfer empfehlen Zusammenlegung von drei Einrichtungen mit weitgehend "identen Unterstützungszielen"

Luftraumüberwachung Eurofighter: Zurück zum Start mit "ergebnisoffener" Prüfung

Video | 129 Postings
Eine neue Evaluierungskommission soll bis Ende Juni Ergebnisse vorlegen, die Kosten werden auf Basis "aktueller Informationen" neu berechnet. Der Eurofighter-Ausstieg ist damit vorerst wieder vom Tisch

Gesundheit Burgenland sucht den Top-Wirtschaftsmanager

10 Postings
Landesrat Doskozil startet Suche nach neuem Geschäftsführer für Krages

Gleichstellung Frauenvolksbegehren: Bogner-Strauß antwortet auf grünen Protest

221 Postings
Ministerin will Forderungen, "die sich mit Regierungsprogramm decken", umsetzen – Grüne sehen "Absage an breite Debatte"

Neustart Grüne: Regina Petrik neue Kogler-Stellvertreterin

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Beschluss im erweiterten Bundesvorstand – Zukunftsdialog mit externen Vortragenden am Samstag

Nachlese Felipe im Chat: "Struktur der Grünen muss überarbeitet werden"

Chat | 338 Postings
Für die Partei geht es bei der Tiroler Landtagswahl um die Fortsetzung der schwarz-grünen Landeskoalition

SPÖ Kern schießt nach Straches Aschermittwoch-Rede zurück

881 Postings
Die FPÖ sei eine "qualmende Dampflok" und kein "rot-weiß-roter Schnellzug", sagte der SPÖ-Chef

Gesundheit "Es ist eine Schande": Volksbegehren gegen Fall des Rauchverbots startet

485 Postings
Krebshilfe und Ärztekammer sammeln Unterschriften, um zu verhindern, dass die Regierung weiterhin das Rauchen in Lokalen erlaubt

Landtagswahl Tirols Landeshauptmann Platter lässt sich von Kurz "nicht viel dreinreden"

Interview | 325 Postings
Der VP-Landeschef festigt seine Macht im Westen. Der Wahlsieg scheint sicher, und so positioniert er sich gegenüber der türkis-blauen Bundesregierung als schwarzer Tiroler Sturschädel

Stimmabgabe Landtagswahlen: Tiroler Briefwähler sollten sich bald entscheiden

3 Postings
Briefwahl-"Schluss" ist schon am Freitag – Stimmabgabe in "fremden" Wahllokalen am Sonntag nicht möglich

Bundesländer Löger für Diskussion über Länder-Steuerautonomie offen

18 Postings
Finanzminister sieht "Sinnhaftigkeit einer weiterführenden Diskussion"

Unterschriften Frauenvolksbgegehren hat erste Hürde geschafft

285 Postings
Das Volksbegehren hat schon nach zwei Tagen genügend Unterschriften, um es in einer Eintragungswoche aufzulegen

Verhetzungsverdacht Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Leobner Burschenschaft Leder

97 Postings
Weil die Burschenschaft ein Bild eines Nazi-Malers verwendet hat, droht ihr ein Strafverfahren wegen Verhetzung

Höchstgericht Mehr als 40 Juristen im Rennen um den Verfassungsgerichtshof

24 Postings
Bewerberliste liest sich wie das Who is who der österreichischen Anwaltschaft

Landtagswahl 2018 Die Tiroler ÖVP hat die Wahl des Koalitionspartners

Analyse | 65 Postings
Wohlfühlwahlkampf auf dem Weg zu Platters dritter Amtszeit: Angriffe der Konkurrenz halten sich in Grenzen, weil sich mit FPÖ, Grünen und SPÖ am 25. Februar gleich drei Parteien der ÖVP als Juniorpartner andienen

Strategie Warum die FPÖ von Systemmedien, Rotfunk und Lügenpresse spricht

Analyse | 1570 Postings
Die FPÖ als Opfer gezielter Meinungsmache: Was hinter der permanent behaupteten Verschwörung steckt

Bilanz Krankenkassen schreiben 2017 überraschend Gewinn

236 Postings
Gute Wirtschaftslage und Einsparungen im Verwaltungsbereich als Gründe für positive Bilanz

Initiative Frauenvolksbegehren sucht erste 8.401 Unterschriften

Video | 1569 Postings
Vor 20 Jahren unterschrieben 644.665 ein ähnliches Begehren. Ab Donnerstag wirbt auch das Anti-Raucher-Begehren um Unterstützung

Landtagswahl Neun Parteien treten bei Salzburg-Wahl an

31 Postings
Die Parteien wollen bis zu eine Million Euro für den Wahlkampf ausgeben. Auch die FPÖ muss Unterschriften sammeln

Schlagende Verbindungen Ehre, Freiheit, Vaterland: Zu Besuch auf einer deutschnationalen Bude

Reportage | 752 Postings
Schmisse in Gesichtern, Schwarz-Rot-Gold auf den Kappen, Hitlers Vorbild Schönerer an der Wand: Die schlagende Verbindung Libertas am Wiener Spittelberg gilt als die älteste bestehende Burschenschaft des Landes – und will mit Antisemitismus und Rechtsextremismus dennoch nichts am Hut haben

Niederösterreich Niederösterreich: Nach Causa Landbauer sucht FPÖ einen Klubchef

18 Postings
Entscheidung dürfte zwischen Christian Höbart und Martin Huber fallen

Forschung Rechnungshof mit 56 Forschungsprogrammen des Bundes unglücklich

1 Posting
Prüfer fordern stärkere Bündelung – gleich 31 haben ein Buget von mehr als fünf Millionen Euro

Soziales Familienbeihilfe: Warnungen vor EU-rechtswidriger Kürzung

290 Postings
ÖGB, Arbeiterkammer und Volksanwaltschaft gegen Pläne der Regierung

Pflegekosten Länderkosten für Pflegeregress sollen bis Juni feststehen

6 Postings
Finanzminister: Arbeitsgruppe wird bis Ende April Faktoren für echte Berechnung der Differenzkosten festlegen – Bund werde Kosten tragen

Landtagswahl #Neos-Tirol-Spitzenkandidat Dominik Oberhofer in der Livediskussion

User-Diskussion | 5 Postings
Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Tiroler Landtagswahl stellen sich der Livediskussion mit den Usern. Heute um 12 Uhr steht Ihnen Neos-Listenführer Dominik Oberhofer zur Verfügung

Kurz-Auftritt ÖVP Kärnten freut sich über den "warmen Wind aus Wien"

219 Postings
Sebastian Kurz verbreitet vor der Landtagswahl gute Stimmung bei den Parteifreunden

Ried Deftiges vom Vizekanzler beim blauen Aschermittwoch

Video | 679 Postings
In der Jahnturnhalle Ried teilten Strache und FPÖ-Landeschef Haimbuchner wie gewohnt aus – nur nicht gegen die ÖVP

Aufarbeitung FPÖ will das Budget für ihre Historikerkommission nicht nennen

238 Postings
Für Ex-EU-Parlamentarier Mölzer steht außer Frage, dass Experten, die von der Koordinierungsgruppe ausgewählt werden, für ihre Tätigkeit bezahlt bekommen

FPÖ Brauneder mahnt Burschenschafter zur Öffnung der Archive

320 Postings
Leiter der Historikerkommission der FPÖ verspricht unabhängige Arbeit, Affinität zu Rechtsextremen will er sich nicht nachsagen lassen

Wahlkampf SPÖ Kärnten plant Kautionsfonds, um Neumieten zu erleichtern

62 Postings
Junge Leute, die sich die Kaution für eine Mietwohnung nicht leisten können, sollen sich diese künftig beim Land ausborgen können

Ländertradition Mikl-Leitner empfing Häupl-Nachfolger Ludwig

9 Postings
Erwin Pröll und Michael Häupl waren einander freundschaftlich verbunden, Johanna Mikl-Leitner und Michael Ludwig setzen die Tradition enger Kontakte fort

Budget Vorarlberg droht Bund wegen Pflegeregresses mit Verfassungsgericht

26 Postings
Länder und Gemeinden fordern einen Kostenersatz, weil der Bund sie ungefragt mit neuer Verantwortung belastet hat. Vorarlbergs Landeshauptmann prescht vor

Ministerrat Regierung stockt Polizei auf, braucht dafür aber noch Geld

377 Postings
Details zur Finanzierung legt Innenminister Kickl noch nicht vor. Kanzler Kurz sieht Straches Kosovo-Einmischungen indes gelassen

Regierungspläne Ministerrat plant zusätzliche Stellen für die Polizei

Video | 117 Postings
2.100 Planstellen werden in den nächsten Jahren hinzukommen

Landtagswahl 2018 #Family-Tirol-Spitzenkandidatin Andrea Krumschnabel in der Livediskussion

User-Diskussion | 10 Postings
Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Tiroler Landtagswahl stellen sich der Livediskussion mit den Usern. Den Anfang macht Andrea Krumschnabel von Family, der Tiroler Familienpartei, heute um 11.30 Uhr

Kosovo Kurz nimmt Straches Balkan-Einmischungen gelassen

697 Postings
Bundeskanzler sieht österreichische Linie klargestellt, Strache kann Aufregung über Zitat nicht nachvollziehen, Neos berufen Rat für Fragen der österreichischen Integrations- und Außenpolitik ein.

Blog: Standardabweichung Wie ein toter Belgier Frau Mikl-Leitner einen Landesrat schenkt

Blog | 27 Postings
Das Sitzzuteilungsverfahren nach Victor D'Hondt beschert der ÖVP Niederösterreich mit der Hälfte der Stimmen sechs von neun Landesräten

Landtagswahl Spitzenkandidat von Impuls Tirol: "Sind kein oppositioneller Reißwolf"

Interview | 13 Postings
Impuls Tirol ist die Abspaltung der ÖVP-Abspaltung Vorwärts Tirol. Josef Schett will für die Landbevölkerung und gegen Parteienförderung kämpfen

Aufarbeitung Burschenschafter wehren sich gegen Öffnung ihrer Archive

Video | 924 Postings
Historiker mahnen, dass die Arbeit der Kommission ohne Zugriff auf die Archive sinnlos wäre. FP-Mandatar Harald Stefan hält das für unnötig

FPÖ-Historiker Wilhelm Brauneder, Professor für Rechtsgeschichte und rechte Geschichte

52 Postings
In der Person Wilhelm Brauneders holen sich die Freiheitlichen einen Gesinnungsfreund, der sich immer wieder als unabhängiger Denker und Kritiker erwiesen hat

Koalition Rechte Uniräte verzögern wichtige türkis-blaue Personalentscheidungen

57 Postings
Der ÖVP-Widerstand gegen FPÖ-Vorschläge hält an, auch die Entscheidung über neue Verfassungsrichter wurde vertagt

Österreich Pflegeregress: Sozialministerin fordert Daten von Ländern ein

16 Postings
Hartinger-Klein wegen Zusatzkosten nach Abschaffung des Pflegeregresses gesprächsbereit – Über Höhe der seitens der Gemeinden angenommenen Mehrkosten aber "sehr verwundert"

Staat & Justiz Justizministerium: Pilnacek wird Generalsekretär, kein Sparkurs bei Justizwache

33 Postings
Der Sektionschef wird oberster Beamter im Justizministerium – Moser: "Optimaler Partner" für Kommunikation und Strategie

Luftraumüberwachung Eurofighter: Ab sofort wird wieder herumgerechnet

178 Postings
Verteidigungsminister Kunasek will seine Evaluierungspläne bekanntgeben. Kommt nun der nächste politische Looping?

Balkan Kern kontert Vizekanzler: "Strache gießt im Kosovo Öl ins Feuer"

648 Postings
Der SPÖ-Chef nennt Straches Aussagen ein "Sicherheitsrisiko für Österreich" – Keine Reaktion aus dem Bundeskanzleramt

Drittes Lager Ex-Nationalratspräsident Brauneder leitet blaue Historikerkommission

Video | 1831 Postings
Ex-FPÖ-Abgeordneter stellt Expertenteam zusammen, um braune Flecken aufzuarbeiten – Kritik von ÖH, BSA und SOS Mitmensch

Narren Lei Lei, Bla Bla: Die hässliche Fratze des Faschings

2082 Postings
Im Gegensatz zum Villacher Fasching, der sich wieder dem leicht verdaulichen Ulk und Narrenspiel widmet, gleitet der Fasching in Klagenfurt in eine rassistische, extrem frauenfeindliche Richtung samt NS-Anspielungen ab – was prompt für Proteste sorgte

Donnerstag, 12 Uhr #Tiroler Landtagswahl: User-Diskussion mit Neos-Spitzenkandidat Oberhofer

User-Diskussion | 22 Postings
DER STANDARD lädt alle Spitzenkandidaten der Parteien für die Wahl am 25. Februar zu User-Diskussionen. Am Donnerstag um 12 Uhr steht Dominik Oberhofer von den Neos Rede und Antwort

Aufarbeitung DÖW kann laut Strache in FPÖ-Historikerkommission mitarbeiten

219 Postings
Der Vizekanzler kann sich vorstellen, dass auch externe Vereine an der Aufarbeitung der Vergangenheit des Dritten Lagers teilnehmen können

Landtagswahl 2018 Tirols FPÖ-Chef will Arbeitspflicht für deutsche Jungärzte

Interview | 908 Postings
Die Freiheitlichen wollen in Tirol an die Macht. Dort würde Spitzenkandidat Markus Abwerzger Kulturförderung großteils abschaffen und eine Arbeitspflicht für deutsche Jungärzte einführen

MJÖ "Speerspitze islamistischer Ideologien": FPÖ zog Aussage zurück

48 Postings
Aussagen von Strache über junge Muslime konnten nicht bewiesen werden, beide Seiten einigten sich auf einen Vergleich

Staatsbesuch Aufregung um Straches proserbische Positionen zum Kosovo-Konflikt

Video | 1666 Postings
In der Region steigt die Sorge, dass Österreich einen Politikwechsel vollzieht und damit die Stabilität gefährdet

Kärnten Neuer Vorhabensbericht in Causa Top-Team fertig

9 Postings
Kärntens Landeshauptmann Kaiser ist einzig verbliebener Beschuldigter – Land bei Konkurs nicht mehr beteiligt, auch Ermittlungen im Umfeld der FPÖ abgeschlossen

Ärzteausbildung Lehrpraxen für Jungmediziner: Neues Finanzierungsmodell kommt

64 Postings
Bund, Länder, Sozialversicherungen und Ärzte teilen sich Ausbildungskosten für angehende Allgemeinmediziner nach einheitlichem Schlüssel – Lösung gilt vorerst für die Jahre 2018 bis 2020

Parteiöffnung Bundesgrüne planen am Wochenende ihren Neustart

311 Postings
Die Partei will mit Neulingen in Dialog treten. Kogler verspricht eine Debatte "ohne Tabus"

Untersuchungen Republik vs. Airbus: Auf den Eurofighter-Hersteller warten weitere Probleme

73 Postings
Die Strafverfahren gegen Airbus werfen die Frage auf, ob und wie das Bundesheer mit dem Konzern weiter zusammenarbeiten kann

Umfrage FPÖ-Wähler kommen dem Optimismus der Restbevölkerung näher

505 Postings
Mit der blauen Regierungsbeteiligung stieg auch die Zuversicht. 49 Prozent der Österreicher bezeichnen sich derzeit als Optimisten, 23 Prozent als Pessismisten

Landtagswahl Ingrid Felipe: "Mit Grünen zu regieren hat der ÖVP nicht geschadet"

Interview | 243 Postings
Die Zukunft der Tiroler Grünen liegt für Parteichefin Ingrid Felipe in einer Fortführung der schwarz-grünen Koalition. Offen bleibt, wie sie das mit der Rückbesinnung auf grüne Grundwerte vereinbaren will

Parteienfinanzierung Petzners Rechnung an die Mietervereinigung: SPÖ weist Vorwürfe zurück

111 Postings
Der Ex-BZÖ-Politiker stellte eine Rechnung an einen SPÖ-nahen Verein, die Leistungen waren aber für die Partei. Petzner sieht einen "Irrläufer", die ÖVP will Lücken im Gesetz schließen