Niederösterreich Erwin-Pröll-Privatstiftung wird aufgelöst

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Überwiesene Subventionen werden an Land Niederösterreich zurückgezahlt – "Akademie der Förderung des ländlichen Raumes" als Hauptzweck der Stiftung "mittelfristig nicht realisierbar"

ÖVP Nicht alles wird neu in der Volkspartei

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Kurz wurde ein Vetorecht für die Landeslisten eingeräumt. Großen Handlungsbedarf sehen die Länder aber nicht

Europa Neos: Lunacek, Köstinger, Vilimsky sollen EU-Mandat abgeben

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Mlinar: In Wahlkampfzeiten gehen sich Doppeljobs nicht aus – "Europa ist kein Nebenjob"

Wahlen Kern kann sich Urabstimmung über Parteichef vorstellen

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Niessl, Blanik und Kaiser unterstützen Schickhofer-Vorschlag

Oberösterreich Pläne für Imam-Schule in Linz sorgen für Aufregung

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Schule in vorgesehenem Gebäude laut Raumordnung nicht möglich

Wahl Nationalratswahl: Düringer sucht Kandidaten

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Liste G!LT soll Nicht- und Ungültig- Wähler repräsentieren

Tirol Platter bittet Papst "eindringlich" um neuen Bischof

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Tiroler Landeshauptmann überreicht Brief an Papst Franziskus

"Jawohl, mein Führer" Vorarlberger wegen Wiederbetätigung verurteilt

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Arbeitsloser Dornbirner wollte Polizistin "nach Mauthausen schicken"

Kärnten Uwe Scheuch wird neuerlich angeklagt

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Vorwurf des Missbrauchs der Amtsgewalt – 23.000 Euro Schaden

Mitreden: Grüne #Grüne: Welche Erwartungen haben Sie an die neue Spitze?

User-Diskussion | 267 Postings
Neue Köpfe bei den Grünen – was braucht die Partei, um den nahenden Wahlkampf für sich zu nutzen, und welche Erwartungen setzen Sie in die neue Führung?

Besuch Van der Bellen in Slowenien mit Fragen zur FPÖ konfrontiert

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Bundespräsident äußert sich diplomatisch auf Studentenfrage: "Niemand weiß, wie die nächste Regierung aussehen wird"

Kopf des Tages Neuer ÖVP-Geschäftsführer Axel Melchior: Hart, aber herzlich und ein Kurz-Intimus

Kopf des Tages | 225 Postings
Der stellvertretende Kabinettschef und ehemalige Generalsekretär der Jungen Volkspartei wechselt in die Bundesparteizentrale

Eurofighter U-Ausschuss: Deutlich weniger Eurofighter-Akten vertraulich

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Rechnungshof stuft 300 Unterlagen herab – bei 250 bleibt Vertraulichkeitsstufe offen

Neuwahl Neos weiter gegen FPÖ-Annäherung

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Parteichef Strolz und EU-Abgeordnete Mlinar sagen: "Keine Koalition mit der FPÖ"

FPÖ Strache will Grundsatzpapier für Regierungsarbeit vorlegen

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Mindestens 50 Prozent sollen sich später in Koalitionspakt finden

Nationalrat Steinhauser: Teamplayer übernimmt grünen Parlamentsklub

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45-Jähriger soll im Parlamentsklub "verbindend" wirken – Kritik an Regierung wegen "Salamitaktik" bei Umweltpolitik

Interview Franz Fischler: "Wenn das schiefgeht, wird die ÖVP zerfallen"

Interview | 898 Postings
ÖVP-Urgestein Franz Fischler traut Sebastian Kurz zu, die Macht der Landeshauptleute und Bünde zu brechen. Zugleich warnt er, dass sein Scheitern das Ende der Volkspartei bedeuten würde.

Nationalrat Glawischnigs Mandat geht an Barbara Neuroth

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Bezirksvorsteher-Stellvertreterin aus Wieden übernimmt Sitz bis zur Wahl – Entscheidung über Klubchef-Posten am Mittwoch

Neue Bundessprecherin Designierte Chefin Felipe will bei den Grünen "Tempo rausnehmen"

Interview | 1530 Postings
Für die neue Grünen-Chefin war es ein "maßgeblicher Fehler", in der Partei zu wenig geredet zu haben

Justiz Rechnungshof drängt auf Zusammenlegung weiterer Bezirksgerichte

13 Postings
Prüfer sehen Zusammenlegungen ins Stocken geraten – 76 von 147 überprüften Empfehlungen umgesetzt

Bundesregierung Koalition: Umfragen zeigen ÖVP vor SPÖ

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ÖVP in "Sonntagsfrage" nach Kurz-Übernahme über 30 Prozent

APA/OGM-Vertrauensindex Kern und Kurz büßen in Umfrage Vertrauen ein

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Bachmayer: Erste Auswirkungen des Wahlkampfs sichtbar – Brandstetter gewinnt deutlich hinzu

Oberösterreichs Grüne Landesversammlung: Vier Schultern für ein Hallelujah

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Vorschusslorbeeren für die neue Doppelspitze: Ein "wunderbarer, schwungvoller" Wahlkampf.

Sieben Bedingungen an ÖVP Kurz will mit eigenständiger Liste und "von ÖVP unterstützt" bei Wahl antreten

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Die ÖVP muss sieben Bedingungen erfüllen, damit Kurz sie übernimmt. Künftig will er etwa alleine eine Bundesliste erstellen, ohne wie bisher den Vorstand zu fragen

Grüner Umbruch Rinks? Lechts? Grün!

Bericht | 706 Postings
Die Grünen gehören zum politischen Establishment der Zweiten Republik – auch wenn sie und einige ihrer Stammwähler sich in dieser Rolle gar nicht wohlfühlen

Grüne Steinhauser einstimmig zum neuen Klubobmann der Grünen gewählt

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Justizsprecher wird Nachfolger von Eva Glawischnig

Kriterienkatalog SPÖ: Thema einer Koalition mit FPÖ bereitet Kopfzerbrechen

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In der SPÖ herrscht Unklarheit, ob der Kriterienkatalog als "Türöffner" für eine Koalition mit den Freiheitlichen ausreicht. Eine Urabstimmung unter Parteimitgliedern kommt jetzt ins Spiel

Personalrochade ÖVP-Generalsekretärin Köstinger wird präsentiert

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EU-Parlamentarierin übernimmt Führung der Parteizentrale – Präsentation am Mittwoch

Sechs-Parteien-Treffen SPÖ und Grüne drängen auf Schulreform

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Beim ersten Sechs-Parteien-Treffen am Dienstag blieben die Beschlüsse aus. SPÖ und Grüne wollen nun aber die Schulreform gemeinsam auf den Weg bringen – wobei jetzt die ÖVP blockiere

1933–2017 Innsbrucker Altbürgermeister Romuald Niescher gestorben

84-Jähriger ÖVP-Politiker war von 1983 bis 1994 Bürgermeister der Landeshauptstadt von Tirol

Rochaden Grüne küren Klubchef, Gerangel um Listenplätze

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Steinhauser gilt als Favorit – Parlamentsklub könnte nach der Wahl schrumpfen

Personal Kurz setzt zwei Vertraute in die ÖVP-Zentrale

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Mit Elisabeth Köstinger und Axel Melchior installiert Sebastian Kurz eine Doppelspitze. Melchior soll organisieren, Köstinger für eine kantige Profilierung sorgen

Sozialhilfe Oberösterreich: Deckelung der Mindestsicherung mit Ausnahmen

4 Postings
Beschluss im Juni geplant – Regelung könnte ab Oktober gelten

Nationalratswahlen SPÖ Burgenland will stärkste Landespartei werden

19 Postings
Landeshauptmann Niessl: "Wir gehen immer in Wahlen, um Erster zu werden"

Personal Melchior wird neuer ÖVP-Geschäftsführer

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Der enge Vertraute von Sebastian Kurz war bisher dessen stellvertretender Kabinettsleiter im Außenministerium – Köstinger soll Generalsekretärin werden

Nach Kritik Gesundheitsministerin will über Primärversorgung noch einmal reden

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Rendi-Wagner für Gesetzesbeschluss noch vor der Wahl im Herbst

Parteiengespräche Standort in die Verfassung: FPÖ stimmt mit SPÖ und ÖVP

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Die Grünen drängen auf die Abschaffung des Amtsgeheimnisses – Kern wirbt um Zustimmung der Opposition

Parlament Eurofighter-Ausschuss: Letzte Befragungstage könnten wackeln

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Der Zeitplan bis 12. Juli dürfte nur mit Sondersitzung des Nationalrates halten

Bundesheer Loschek wird neuer Kommandant der Militärstreife

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Oberst des Generalstabsdienstes Loschek übernimmt von Oberst Baumgartner

Blog: Stadt, Land, Politik Salzburger FPÖ im Vorwahlkampf: Patscherter Reim – falsche Strategie

Blog | 407 Postings
Die Bundeszentrale will die 25-jährige FPÖ-Chefin Marlene Svazek zur Gegenspielerin von Landeshauptmann Wilfried Haslauer aufbauen. Der erste Versuch ging daneben

Grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek: "Die Startposition ist zweifellos nicht leicht"

Interview | 1058 Postings
In die Regierung oder als Klubchefin auf die Oppositionsbank: Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Nationalratswahl über Stilfragen, politisches Vakuum und Polit-Machos

Kärnten BZÖ-Wahlbroschüre: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Falschaussage

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46-jähriger Kärntner Landesbeamter nach Aussage vor Gericht im Visier

Zitate der Woche "Das Tischtuch ist zerschnitten"

Ansichtssache | 6 Postings
Über Abschiede, Neuanfänge und Wirbelstürme – die innenpolitischen Zitate der Woche

Kritik Ärztekammer: Entwurf für Primärversorgung "entbehrlich"

86 Postings
Nicht-ärztliche Gesundheitsberufe sehen sich "grob vernachlässigt"

Nationalratswahl Bundespräsident Van der Bellen mahnt zu Besonnenheit

22 Postings
"Runter mit Gehässigkeiten und übertriebenen Emotionen." Präsident will Inhalte hören

Neuwahlen Freiheitliches Wirtschaftsprogramm soll bis Mitte Juni stehen

137 Postings
Strache: Programm wird derzeit mit Experten überarbeitet

Vorabdruck Biografie über Christian Kern: "Ich stelle mir das jetzt so vor"

147 Postings
Die SPÖ reformieren, sich selbst inszenieren, Wähler animieren. Kann Kern das alles? Nach einem Jahr Kanzlerschaft erscheint Robert Misiks Buch über Kern – Ein Vorabdruck

Kärnten Landtagswahl: Vorverlegung hat sich für Kärntner ÖVP erübrigt

2 Postings
Durch die Festlegung der SPÖ, die Wahl nicht vorzuziehen, fehle für eine Vorverlegung die notwendige Mehrheit

Blog: Standardabweichung Vergesst Kern, Kurz & Co: Parteien sind wichtiger als Personen

Blog | 185 Postings
Wie Kanzler und Vizekanzler heißen, ist ziemlich egal – wichtig ist, welchen Parteien sie angehören

Wahl im Herbst NEOS starteten Vorwahl für Listenerstellung

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Online-Kandidatur für alle seit Samstag möglich – Liste soll Anfang Juli fixiert sein

Koalitionsende Wer Kern und Kurz die Strategie souffliert

Analyse | 829 Postings
Wem leiht der Kanzler sein Ohr, wem vertraut sein Herausforderer? Beide zählen im Ernstfall aber nur auf eine Handvoll engster Berater

Spitzenkandidatin Lunacek will zweistelliges Ergebnis und EU-Mandat bis zur Wahl behalten

204 Postings
Grüne Spitzenkandidatin kündigt Rückkehr in den Nationalrat an

Grüne Wer bei den Grünen die Fädenzieher sind

46 Postings
Ein Blick auf die wichtigsten Akteure und Netzwerke zwischen Wien und Bregenz

Kopf des Tages Die neue grüne Spielmacherin aus Tirol: Ingrid Felipe

Kopf des Tages | 210 Postings
Seit 2012 sitzt sie im Tiroler Landtag, davor war sie Landessprecherin der Grünen

"Liberale Internationale" Neos als Beobachter in Weltverband der liberalen Parteien aufgenommen

Generalsekretär Donig sieht "weltoffene und freiheitsliebende Politik, die über den Tellerrand schaut" in vielen Ländern im Aufwind

Wirtschaftsverband Matznetter an Spitze der SP-Unternehmer bestätigt

8 Postings
Als Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes wiedergewählt

Liveticker-Nachlese Glawischnig-Nachfolge: Felipe soll Grünen-Chefin, Lunacek Spitzenkandidatin werden

Liveticker | 1678 Postings
Der erweiterte Bundesvorstand der Grünen tagt in Salzburg

Regierung Kern lädt wieder zu All-Parteien-Gesprächen

110 Postings
Kanzler will mit Parteien konkrete Reformen besprechen – Dafür entfällt kommende Woche der Ministerrat

Nachfolge Grüne wollen sich als einzige linke Partei positionieren

Video | 3627 Postings
Nach Glawischnig-Rücktritt schicken Grüne Lunacek in die Wahl, Felipe soll Partei anführen – Klubführung noch offen

Koalition Wovon die blaue Option der SPÖ abhängt

312 Postings
Die SPÖ will sich im Wahlkampf möglichst lange offen halten, wie sie mit der FPÖ umgeht

Wahlkampf Kern und Kurz wärmen sich im Fernduell auf

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In fünf Monaten wird gewählt. Es geht ans Wahlkämpfen. Kanzler Kern absolvierte seinen ersten Wahlkampfauftritt in Salzburg. Für Neo-Parteichef Kurz bot der ÖAAB in der Oststeiermark die erste Wahlkampfbühne

Glawischnig-Porträt Eine grüne Karriere, in der es zuletzt geknirscht hat

33 Postings
Eva Glawischnig musste als Chefin der Grünen viel Kritik einstecken – vor allem auch aus den eigenen Reihen. Dabei hat sie ihre Partei professionalisiert und beachtliche Wahlerfolge eingefahren

Postenbesetzung Grüne suchen dringend Ersatz für Glawischnig

1637 Postings
Wegen gesundheitlicher Warnsignale im Vorfeld des anstehenden Nationalratswahlkampfs legt die grüne Chefin Eva Glawischnig alle Funktionen zurück – die Partei sucht nun fieberhaft gleich nach mehreren Nachfolgern für sie

Integrationspolitik Doppelstaatsbürgerschaften: Erste Feststellungsverfahren in Wien

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Stadtrat Czernohorszky: Brauchen keine Zurufe der FPÖ – Wirft Strache Wahlkampf statt seriöser Arbeit vor

Parteien Nach Neuwahl: Sobotka würde gerne Innenminister bleiben

183 Postings
Kein Kommentar zur Entwicklung bei den Grünen

Grüne Parteispitze Lockl will nicht nachfolgen

154 Postings
Verweist auf seine Firma und Unvereinbarkeit mit ORF-Job seiner Frau

In voller Länge Der Rücktritt von Eva Glawischnig als Video

43 Postings
Rücktrittserklärung in Wortlautauszügen

Reaktionen Respekt und Anerkennung der anderen Parteien

76 Postings
SPÖ, ÖVP, Neos, Team Stronach und Arbeiterkammer danken für gute Zusammenarbeit

Grüne Eva Glawischnig tritt zurück: "Zeitpunkt, die Führung abzugeben"

Video | 851 Postings
Grüne Bundessprecherin tritt von allen Ämtern zurück – Nachfolge offen

Heer & Zivildienst Doskozil schließt EU-Armee aus, Koordinationszentrum vor Beschluss

18 Postings
Mogherini: EU-Battlegroups besser nutzen – Evaluierung der 42 Projekte mit der NATO