Nichtrauchervolksbegehren Strache "will sofort Volksabstimmungen", aber ÖVP sei dagegen

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Der Vizekanzler will das Volk "im Paket" über Rauchen, Tempo 160, Ceta/TTIP, GIS und "Schuldenunion" abstimmen lassen. Der Koalitionspartner verhindere es

Volksbegehren Rauchen, Frauen, Asyl: Was man über die direkte Demokratie wissen sollte

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Stumpfe Waffe oder wirkungsvolles Instrument der direkten Demokratie? Ein Überblick über Ablauf, Chancen und Wirkungen von Volksbegehren

Rechtsextremismus "Unbekanntes Material" bei Burschenschaft Bruna Sudetia beschlagnahmt

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Obmann Götschober: Möglicherweise Nachlässe verstorbener Bundesbrüder – Laut "Falter" wurde angeblich weiteres Liederbuch mit antisemitischen Texten gefunden

Integration Islamexpertin Schröter: "Moscheen sind grundsätzlich nicht integrativ"

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Susanne Schröter über die Flucht junger Muslime in ein frommes Leben, die zwiespältige Rolle der Moscheen und kopftuchfreie Schulen

Extremismus NS-Liederbuch: Bruna Sudetia kennt Inhalt der Kisten weiter nicht

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Kritik an Weitergabe von Ermittlungsergebnissen an Medien – Erste Gespräche mit Anwälten zu Aufarbeitung der Causa

Justiz Opposition fragt blauen VfGH-Anwärter nach "Hassversammlungen"

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Hearing im Parlament über zwei Höchstrichter – demnächst wird auch Posten am Europäischen Gerichtshof ausgeschrieben

Volksbegehren 315.000 Unterstützer für "Don't smoke" nach einer Woche

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Landwirtschaftsministerin Köstinger von der ÖVP ist nun doch gegen ein Rauchverbot: "Wir stehen zu den Vereinbarungen, die wir im Koalitionsvertrag getroffen haben"

Kärnten Kärntner Wahlkampf: "Ich war nie ein klassischer Linker"

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Als eine der kleinen Parteien hat das Team Kärnten Chancen, wieder ins Landesparlament einzuziehen. Parteichef Gerhard Köfer war SPÖ-Politiker und übt heute harte Kritik an seiner Ex-Partei – und der FPÖ

Niedrige Ausgaben Experten rechnen mit deutlich geringerem Budgetdefizit

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Starkes Wachstum und niedrige Zinsen haben das Budget 2017 laut Budgetdienst entlastet – Niedrigere Ausgaben für Pensionen, Milliardenzahlungen für Bad Banks

Sonntagsfrage Umfrage zeigt leichte Erholung der Grünen und Schwächeln der Liste Pilz

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Würde jetzt der Nationalrat neu gewählt, käme die ÖVP auf 34 Prozent, SPÖ und FPÖ auf je 25, die Neos auf sieben und die Grünen auf fünf Prozent

Postenbesetzungen Kern sieht "Unterwanderung" durch Burschenschafter

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Der SPÖ-Chef kritisiert die blaue Personalpolitik. Kanzler Kurz sei "handlungsunwillig"

Antisemitismus Studie kritisiert FPÖ: "Antisemitismus systematisch unterstützt"

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Antisemitismus-Forscherin Juliane Wetzel und SOS Mitmensch untersuchten blaue Inserate und Beiträge in der "Aula"

Justiz Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Bundesverwaltungsgerichts

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Mann soll in Dienstzeit Entscheidungen für Fachmagazin analysiert haben

Landtagswahl 2018 Adlerrunde findet Wahlkampf zu weich und will türkisen Stil auch in Tirol

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Unternehmerverband fordert Entbürokratisierung der Verwaltung und mehr Visionen der Politik. Eine Neuauflage von Schwarz-Grün wollen sie nicht, dafür Wirtschaftspolitik wie im Bund

Integration Kopftuchverbot-Debatte für Schulen beschäftigt Wiens SPÖ weiter

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Sektion 8 kritisiert Novak in offenem Brief

Höchstgericht Verfassungsgerichtshof: Neues Präsidium von Van der Bellen angelobt

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Der Bundespräsident erinnerte dabei an Verantwortung für Minderheiten

Extremismus Es bleibt dabei: "Rechter Kongress" in Oberösterreich findet statt

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Gegen-Demonstration auch

Kärnten Grüner Landesrat Holub: "Dann ist mir die Partei auf den Kopf gefallen"

Interview | 440 Postings
Die Kärntner Grünen müssen bei der Landtagswahl am 4. März um den Wiedereinzug bangen. Landesrat Rolf Holub mutmaßt, es werde an einer "Zerstörung der Grünen" gearbeitet

Salzburg Salzburg-Wahl: Mayr und Konrad wollen in den Klub von Naderer

3 Postings
Ehemalige Team-Stronach-Mitglieder streiten um Recht auf "Rückkehr" in den Landtagsklub

Landtagswahl Kärnten-Wahl: OGM sieht SPÖ mit 44 Prozent weit vorne

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Laut Umfrage liegt die FPÖ mit 24 Prozent am zweiten Platz – Grüne wären nicht mehr im Landtag

Parlament Nationalrat mit magerer Plenarwoche am Mittwoch und Donnerstag

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Raucher-Initiativantrag von Türkis-Blau – Neue Uni-Zugangsbeschränkungen – Kurz in Fragestunde

Hercules Bundesheer fliegt mit zivilem Luftfahrtstandard – sogar am "Häusl"

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Verteidiungsminister Mario Kunasek reiste zu seinem ersten Auslandstruppenbesuch im Kosovo mit der Transportmaschine Hercules an

Landtagswahl 2018 Tiroler Kulturszene fühlt sich im Wahlkampf nicht wahrgenommen

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Inhaltlich hätten sich allein die Grünen wirklich mit Thema befasst. Die FPÖ offenbare mit Forderungen ihr eigenes Unwissen. Hinsichtlich der Vorwürfe gegen die Festspiele Erl wird vor Instrumentalisierung gewarnt

Sicherheitspaket Rechtsanwälte-Präsident: "Vorgangsweise der Regierung ist befremdlich"

Interview | 253 Postings
Rupert Wolff, Präsident der Rechtsanwaltskammer, warnt vor einer Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür

Chat-Nachlese Kärntens Landeshauptmann Kaiser: "Die Heta-Lösung ist äußerst prekär"

Chat | 218 Postings
Der SPÖ-Spitzenkandidat stellte sich am Donnerstag den Fragen der Userinnen und User zur Landtagswahl und sprach über Zukunftspläne und Koalitionsvarianten

Arbeitszeitgesetz Wiener Spitäler: Ärzte arbeiten mehr als erlaubt

216 Postings
Umfrage der Ärztekammer: Überstunden werden großteils nicht aufgezeichnet

Landtagswahl 2018 #Impuls-Tirol-Spitzenkandidat Josef Schett beantwortete User-Fragen

User-Diskussion
Den Abschluss der User-Diskussionen mit den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Tiroler Landtagswahl bildet der Impuls-Chef. ÖVP und FPÖ haben das Angebot des STANDARD nicht wahrgenommen

"Don't Smoke" Volksbegehren für Rauchverbot mobilisiert Zehntausende

1799 Postings
Am zweiten Tag der Abgabe der Unterstützungserklärungen – Serverprobleme wegen Überlastung bremsten Eintragungen für zwei Stunden

Personalpaket Brigitte Bierlein folgt Gerhart Holzinger als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs

423 Postings
Türkis-Blau beschließt Personalrochade im Höchstgericht – Bisherige Vizepräsidentin rückt an die Spitze auf

Bürgerbeteiligung Auch Asyl-Volksbegehren schafft erste Unterschriftenhürde

47 Postings
Das Volksbegehren "Asyl europagerecht umsetzen" fordert eine faire Verteilung und Finanzierung im EU-Asylwesen. Von EU-Nettobeziehern wird mehr Solidarität verlangt

Gastro-Rauchverbot FPÖ zündet Debatte über Volksabstimmung an

Video | 2115 Postings
Wegen des erfolgreichen Nichtraucherplebiszits geraten die Blauen unter Druck und stellen ein bindendes Referendum in Aussicht – allerdings erst, wenn das geplante Gastro-Rauchverbot gekippt ist

Landtag Experten sehen Platter bei Tirol-Wahl in komfortabler Position

14 Postings
Bachmayer: VP-Landeschef wird sich nach Wahl Koalitionspartner aussuchen können – Grüne könnten Regierungsbeteiligung verlieren, Neos und Liste Fritz in Landtag einziehen

Wahlkampf FPÖ-Tirol leitet rechtliche Schritte wegen Fake-Plakaten ein

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Auf Plakaten in Innsbruck ist Flüchtlingskind mit Schnuller hinter einem Zaun zu sehen. Die FPÖ findet die Darstellung "unterste Schublade" und hat Anzeige gegen Unbekannt gestellt

Familienbeihilfe Neuer türkis-blauer Stil: Wie kritische Stimmen plötzlich verschwinden

647 Postings
Eine Stellungnahme der Beamten des Außenamtes zur Kürzung der Familienbeihilfe wurde von der Parlamentshomepage genommen. Der Verfassungsdienst ist skeptisch, schreibt das aber nicht öffentlich

Rechtsextremismus NS-Liederbuch: Hofer nimmt Mitarbeiter in Schutz

92 Postings
Infrastrukturminister: Liederbuch seines Mitarbeiters ohne umstrittene Passagen – Will wissen, wer Liederbuch im "Falter" veröffentlicht hat

Tirol Tirol-Wahl: Sachliche Diskussion in ORF-"Elefantenrunde"

30 Postings
Spitzenkandidaten gaben Ideen und Vorhaben zu vier Themen ab – Nur beim Thema Transit erhitzten sich Gemüter kurzzeitig

Donnerstag, 12 Uhr #Tiroler Landtagswahl: User-Diskussion mit Neos-Spitzenkandidat Oberhofer

User-Diskussion | 22 Postings
DER STANDARD lädt alle Spitzenkandidaten der Parteien für die Wahl am 25. Februar zu User-Diskussionen. Am Donnerstag um 12 Uhr steht Dominik Oberhofer von den Neos Rede und Antwort

NS-Liederbuch Hausdurchsuchung bei Bruna Sudetia, Obmann beurlaubt

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Norbert Hofers Mitarbeiter Herwig Götschober suchte selbst um Beurlaubung an – Staatsanwaltschaft ermittelt

Volksbegehren "Don't smoke": 300.000 Unterstützer nach einer Woche

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Die Abgabe der Erklärungen funktioniert laut Ärztekammer nun besser

Rauchverbot Beim Rauchen wird die FPÖ plötzlich zum Kritiker direkter Demokratie

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Die Blauen forderten immer wieder eine stärkere Beteiligung der Bürger. Das Volksbegehren für ein Rauchverbot kritisieren sie aber

VfGH Künftig neun der 14 Höchstrichter auf ÖVP- oder FPÖ-Ticket

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Nur drei Nachbesetzungen in den nächsten zehn Jahren

Drittes Lager Ex-Nationalratspräsident Brauneder leitet blaue Historikerkommission

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Ex-FPÖ-Abgeordneter stellt Expertenteam zusammen, um braune Flecken aufzuarbeiten – Kritik von ÖH, BSA und SOS Mitmensch

Integration Caritas kritisiert rassistischen Flüchtlingssketch

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Man prüfe zudem rechtliche Schritte wegen einer Passage, bei der die Caritas Flüchtlingen angeblich teure Handys schenke

Parlament Abstriche beim Umbau, um im finanziellen Rahmen zu bleiben

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Durch weniger Lifte und Büros sollen 20 Millionen eingespart werden, dafür Begegnungszone für Bürger und Mandatare – Baubeginn Mitte April

Gastro-Rauchverbot FPÖ-Gesundheitssprecherin: Anti-Raucher-Volksbegehren "unseriös"

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Laut Dagmar Belakowitsch ist das Volksbegehren parteipolitisch motiviert. Es sei "unseriös", da es sich auf einen Gesetzestext beziehe, der noch nicht bekannt sei

Impfen Neos für verpflichtende Impfungen für Wiens Spitalpersonal

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Forderung nach einer obligatorischen Impfberatung bei der Kindergarten- und Volksschuleinschreibung

FPÖ Antisemitismus auch in Liederbuch der Bruna-Sudetia-Burschenschaft

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Vorsitzender der akademischen Burschenschaft ist Kabinettsmitarbeiter von Verkehrsminister Hofer – Bruna Sudetia weist Vorwürfe zurück

Landtagswahl 2018 Tiroler Sozialvereine warnen: "Arme nicht gegen Ärmste ausspielen"

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Mindestsicherung und Wohnen als Themen im Landtagswahlkampf präsent. FPÖ und ÖVP wollen Bundeslösung mittragen, Grüne versuchen mit Versprechen Wähler zu versöhnen

Extremismus Burschenschaft Germania: Ermittlungen zu NS-Liederbuch weiter im Gang

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Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt befragt Mitglieder und wartet auf Gutachten bezüglich der geschwärzten Texte

Innenministerium Serverprobleme bei Volksbegehren: Kickl entschuldigt sich

429 Postings
Vizekazler Strache schließt Volksabstimmung über Rauchverbot vor 2021 aus

Bierlein im Porträt Paradejuristin wird erste VfGH-Präsidentin

37 Postings
Unter Schwarz-Blau I zur ersten Vizepräsidentin des VfGH ernannt, unter Schwarz-Blau II zur ersten Präsidentin

Don't Smoke Strache: Keine Volksabstimmung über Rauchverbot vor 2021

834 Postings
Vizekanzler verweist auf schwarz-blaues Regierungsprogramm – Neos beantragen Volksbefragung

Landtagswahl KPÖ in Kärnten: Gewählt werden ist zweitrangig

Reportage | 159 Postings
Sie treten zur Wahl an – ob sie gewählt werden, ist ihnen aber nicht so wichtig: die Kärntner Kommunisten

Justiz Richter wollen sich gegen Einsparungen "massiv wehren"

11 Postings
Standesvertreter wollen Termin mit Vizekanzler Strache, Präsidentin Matejka kündigt Proteste an

Gesundheit Pflegeregress: Vorarlberg beziffert Einnahmenentgang 2018 auf 17 Millionen

9 Postings
Die Zahl der Selbstzahler in den Pflegeheimen ging in den ersten Wochen des Jahres stark zurück

Tirol Grünen-Chef Kogler bangt um Bundesratsmandat

56 Postings
Warnung der Grünen: Verlust würde Mitbestimmung im Parlament arg schwächen

Landtagswahlen Salzburg Anti-Rauchen-Volksbegehren "behindert" Salzburger Kleinparteien

Bericht | 11 Postings
Neos und KPÖ: Wartezeiten halten Sympathisanten ab, Kandidaturen zu unterstützen

Demonstrationen Polizeieinsatz bei Regierungsangelobung kostete rund 722.500 Euro

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1.783 Beamte waren bei Protesten am 18. Dezember 2017 gegen Türkis-Blau im Einsatz – 333 Polizisten aus den Bundesländern

"Don't smoke" Volksbegehren: Weitere technische Probleme laut Innenministerium nicht auszuschließen

44 Postings
Zuständiger Sektionschef Feiner versichert Arbeit rund um die Uhr.

Koalition Türkis-Blau bei Verfassungsrichtern und Uniräten offenbar einig

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Nach anfänglichen Unstimmigkeiten sollen Personalentscheidungen am Mittwoch im Ministerrat abgesegnet werden

Opposition SPÖ lässt Mitglieder im Juni über neues Programm abstimmen

Video | 617 Postings
Wie Kern die Sozialdemokraten "aus dem eigenen Schrebergarten" führen will

Oberösterreich Kinderbetreuung laut AK-Studie häufigstes Motiv für Teilzeitarbeit

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29 Prozent wollen Vollzeitstelle, finden aber keine

Verfassungsgerichtshof Höchstrichter: Regierung ringt noch um Entscheidung

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FPÖ-Wunschkandidat Wallentin zog Bewerbung via Facebook zurück und bleibt "Krone"-Kolumnist

Verfahrenseinstellung Keine Anklage gegen Peter Kaiser in Top-Team-Affäre

Video | 124 Postings
Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen Untreue und Amtsmissbrauchs rund um einen 140.000-Euro-Auftrag an eine rote Agentur ein

Nachlese Spitzenkandidatinnen der SPÖ und der Liste Fritz im Chat zur Tirol-Wahl

Chat | 101 Postings
Elisabeth Blanik von der SPÖ sowie Andrea Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz haben sich am Montag den Fragen der Userinnen und User gestellt

Staatsoberhaupt Familienbeihilfe: Van der Bellen warnt vor rechtlichen Problemen

481 Postings
Slowakischer Präsident Kiska erachtet geplante Indexierung als "unfair"

SPÖ Pflege: Kern fordert von Regierung Finanzierung

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SPÖ-Vorsitzender steht zu 100 Prozent zur Abschaffung des Regresses

Personalia Ex-Minister Brandstetter neuer Präsident des Filmarchivs Austria

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Film Preservation Center als vordringlichste Aufgabe – Direktor Kieninger: "Wir hatten in der Vergangenheit vielleicht nicht das notwendige Lobbying"

Behinderte Regierung will angeblich Besserstellungen von Behinderten abblasen

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Erwachsenenschutzgesetz soll wegen Budgetknappheit nicht wie geplant Mitte 2018 in Kraft treten

Blog Standard-Abweichung Das Sicherheitsgefühl ist (auch) ein Zuwanderungsgefühl

Blog | 64 Postings
Selbst persönliche Betroffenheit von Kriminalität wirkt sich nur gefiltert durch Einstellungen zur Zuwanderung auf das Sicherheitsgefühl aus