Koalition Drei Tricks der türkis-blauen Inszenierung

Analyse | 701 Postings
Die Bundesregierung wirkt erfolgreich und durchsetzungsstark. Dafür gibt sie Geld aus, übt Ablenkungsmanöver und schönt so manche Zahl

Türkis-Blau Neuer EuGH-Richter fiel bereits Message-Control zum Opfer

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Kumin hat sich kritisch zur Indexierung der Familienbeihilfe geäußert, woraufhin seine Stellungnahme verschwand

FPÖ Rassistisches FPÖ-Video: Strache verspricht künftig Qualitätsmanagement

Video | 982 Postings
Der Vizekanzler hatte mit dem Ali-Video "keine Freude" – Kurz: "Inakzeptabel"
Politische Umfragen

Demokratie in Österreich Zukunftssorgen unterwandern die Demokratie

24 Postings
Eine Sora-Umfrage zeigt derzeit breite Zustimmung zur politischen Situation in Österreich

Blog: Stadt, Land, Politik Breiter Widerstand in Vorarlberg gegen Asylpolitik von Kickl und Co

Blog | 54 Postings
Volkspartei, Grüne, SPÖ und Neos verurteilen die Asylpolitik der Bundesregierung. Sogar von der FPÖ-Basis kommt Kritik

Rechtsextremismus FPÖ-Politiker gedenken erneut des NS-Piloten Nowotny

1150 Postings
Während die Republik der Judenverfolgung gedachte, besuchten FPÖ-Vertreter das Grab eines Nazi-Kämpfers

Öffentlicher Dienst Regierung beschließt Verbesserungen für Beamte

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Wiedereingliederungsteilzeit gibt es künftig auch für Beamte. Telearbeit soll flexibler gestaltet werden

Gesundheit E-Card mit Foto kommt ab Herbst 2019

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Ende 2023 müssen die letzte Karten ausgeliefert sein

Geheimdienste Spionage: Spekulationen über Gespräche zwischen Wien und Moskau

32 Postings
Auch in Lettland werden Bedenken laut, dass im Zusammenhang mit einem Panzerkauf in Österreich Informationen nach Russland geflossen sein könnten

Rauchen Junge gegen Kurz: Wiener ÖVP-Jugend für Rauchverbot

31 Postings
Antrag für absolutes Rauchverbot in der Gastronomie beim Landesparteitag angenommen – Parteien sollen sich in "zukünftigen Regierungsverhandlungen" für Thema stark machen

Bund-Länder-Zwist Kompetenzbereinigung: Moser bedauert vorläufiges Nein der SPÖ

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Kärnten fordert zuerst eine 15a-Vereinbarung zur Kinder- und Jugendhilfe

Blog: Standardabweichung Das pinke Oppositionsparadox

Blog | 186 Postings
Die Neos gelten als die effektivste Oppositionspartei, obwohl sie im Parlament viel öfter mit der Regierung stimmen als SPÖ oder Liste Pilz

Budgetkürzung Sozialunternehmen in Oberösterreich warnen vor Qualitätseinbruch

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Das Sparprogramm des Landes zwingt die Einrichtungen zu Einschränkungen. Es gibt weniger Angebote für Betroffene

Türkis-Blau "Omas gegen rechts" protestieren mit Pussyhats

353 Postings
Ein Jahr nach der Gründung ziehen die Aktivistinnen eine Bilanz der Regierungsarbeit

Hass im Netz Facebook-Posting: Wien verlangt von Gudenus Widerruf

431 Postings
Der FPÖ-Klubobmann soll behauptet haben, in Wien werde man innerhalb von drei Monaten eingebürgert. Das ist gar nicht möglich, sagt Stadtrat Czernohorszky

Arbeitsmarkt Wer die Gewinner und wer die Verlierer des Endes der Notstandshilfe wären

1321 Postings
Ein "Modellvorschlag" des Sozialministeriums zeigt, in welche Richtung es bei der Reform des Arbeitslosengeldes gehen dürfte

Meinungsunterschiede Bundespräsident: "Es gibt einen Dissens zwischen der Regierung und mir"

Interview | 2277 Postings
Alexander Van der Bellen kritisiert die Behördenpraxis bei Abschiebungen. Mit Innenminister Herbert Kickl stimmt er kaum überein

Staatsgründung Die pannonische Eintagsrepublik

175 Postings
Im Dezember 1918 wurde im ungarischen Mattersdorf die freie, deutsche Republik Heinzenland ausgerufen. Sie überlebte nicht einmal 24 Stunden. Eine folgenschwere historische Kuriosität: Aus ihr entstand das Burgenland

Heer & Zivildienst Spionagefall: Staatsanwaltschaft beruft gegen Enthaftung

294 Postings
Das Gericht sieht keine Tatbegehungsgefahr und auch keine Fluchtgefahr. Die Staatsanwaltschaft sieht das anders

Gedenken Offizielles Österreich feiert 100-jähriges Jubiläum der Republik

328 Postings
Am Montag fand in der Wiener Staatsoper der Staatsakt zum Gedenken an die Republikgründung statt

Gedenkjahr Novemberpogrome 1938: Langer Schatten einer barbarischen Nacht

281 Postings
Innerhalb weniger Stunden wurden vor 80 Jahren jüdische Geschäfte geplündert, Synagogen zerstört, tausende Juden verhaftet

Reform SPÖ stellt sich gegen Zersplitterung der Kinder- und Jugendhilfe

4 Postings
Oppositionspartei stimmt deshalb Paket zur Kompetenzbereinigung nicht zu

Ärztegesetz Breite Kritik an Regelung für Alternativmedizin

253 Postings
Freude über Ärzte-Anstellung und neue Notarzt-Ausbildung

Umweltpolitik Für Klimavolksbegehren werden jetzt Geld und Schirmherren gesammelt

78 Postings
Initiatorin Krismer braucht 30.000 Euro, Unterstützer sollen Forderungen ausarbeiten

BVT-Leiter "Es hätte zu dem Verfahren gar nicht kommen müssen"

Interview | 195 Postings
BVT-Chef Peter Gridling bleibt dabei: Der Generalsekretär des Innenministeriums wollte Detailinfos zu Ermittlungen gegen Rechtsextreme

Geheimsache Spionagefall: Wenn das Militär nicht ganz dicht ist

391 Postings
Oberst M., der für Russland spioniert haben soll, ist in Haft. Die Außenministerin hat eine Russland-Reise abgesagt – das Heer hat den Schaden

BVT-Ausschuss Goldgruber widersprach im U-Ausschuss 15-mal Zeugen – oder sich selbst

644 Postings
Der oberste Beamte im Innenministerium weist Erinnerungslücken und Wahrnehmungsunterschiede auf

Bundesheer Beziehungen zu Russland nach Spionageverdacht auf dem Prüfstand

345 Postings
Ein Offizier des Heeres soll über Jahre Informationen an einen russischen Nachrichtendienst verkauft haben. Die Außenministerin sagte eine Russland-Reise ab

Nachlese BVT-Ausschuss: Kickl-Kabinettsmitarbeiter traf Zeugin vor Aussage im Klub der FPÖ

Liveticker | 7377 Postings
Die Aussagen von Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber widersprachen jenen früherer Zeugen

Shoah-Gedenken Sobotka: "Niemand kann ersetzen, was Ihnen geraubt wurde"

Video | 139 Postings
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bittet Shoah-Überlebende um Verzeihung, das Parlament gedenkt der Novemberpogrome

Budget Kärntner Budgetrede: Schaunig kritisierte Steuersenkungen des Bundes

5 Postings
Landesvoranschlag 2019 im Landtag – 83,8 Millionen Euro Netto-Neuverschuldung – Budgetdebatte im Dezember

Zahlentricks Sozialversicherung: Sparpotenzial laut Budgetdienst überschätzt

101 Postings
Die Regierung gebe Verwaltungseinsparungen als zu hoch an – Wesentliche Änderung ohne Begründung, nur "grobe Schätzungen"

Vergleich Vermögen pro Krankenversichertem sehr ungleich verteilt

30 Postings
Bei Gebietskrankenkassen gibt es pro Versichertem deutlich weniger Geld als bei den übrigen Kassen

Russland-Beziehungen Van der Bellen: Vorfall der Spionage wird Verhältnis nicht ernsthaft trüben

Video | 46 Postings
Der Bundespräsident ist gegen eine Dramatisierung des entlarvten Spions

Zusammenlegung Budgetdienst bezweifelt Angaben zu Einsparungen bei Kassenreform

7 Postings
Wesentliche Änderung ohne Begründung, nur "grobe Schätzungen"

Cremers Photoblog Der Staatsakt und das Republiksgedenken

23 Postings

Fluchtgefahr Staatsanwaltschaft beantragt U-Haft für Ex-Oberst in Spionagecausa

18 Postings
Das Vorgehen wird mit Tatbegehungs- und Fluchtgefahr begründet. Über die Verhängung einer Untersuchungshaft soll am Dienstag entschieden werden

Moscheenschließungen Islamische Glaubensgemeinschaft will sich erneuern

247 Postings
Der Jurist Ümit Vural soll dem Vernehmen nach neuer Präsident werden

Innenministerium BVT-Reform stößt bei Opposition auf heftige Kritik

84 Postings
Kickl will noch heuer mit Personal-Rekrutierung beginnen

Justiz Rechtsanwälte sehen Grund- und Freiheitsrechte gefährdet

2 Postings
ÖRAK präsentierte Studie zu jüngsten Entwicklungen der Rechtsstaatlichkeit

Hass im Netz Zara nicht zu Anti-Gewalt-Gipfel im Kanzleramt eingeladen

362 Postings
In der Beratungsstelle ist man "verwundert" über die Einladungspolitik

Waizenkirchen 22-jähriger ÖVP-Politiker Grüneis gewann Bürgermeisterwahl

Video | 101 Postings
Fabian Grüneis gewann am Sonntag die Bürgermeisterwahl in Waizenkirchen im Bezirk Grieskirchen
Politische Umfragen

Umfrage Stolz auf die EU hält sich in Österreich in engen Grenzen

426 Postings
Das Beste an Europa sei die Demokratie, sagen die heimischen Wahlberechtigten

Spionagefall Russlands TV porträtiert Österreich als Opfer der USA

Video | 25 Postings
NTW und Perwyj Kanal bezeichneten Bundeskanzler Kurz als "Unterhändler" und "Vermittler"

Tippgeber Britischer Geheimdienst soll Spion enttarnt haben

28 Postings
Offizier: Information sehr gezielt übermittelt, um Wien auf Distanz zu Russen zu bringen

Kopf des Tages Oberst Redl, Oberst M. und die Parallelen

Kopf des Tages | 40 Postings
In beiden Spionagefällen kam der Hinweis von einem "befreundeten Dienst"

Russland-Spion Spionage: Seit einem Jahr Ermittlungen gegen BVTler

20 Postings
Zuständige Staatsanwaltschaft gibt keine Auskunft über Inhalt des Verfahrens

Nationalratspräsident Sobotka lobt "hervorragende Arbeit" der Arbeiterkammer

Video | 169 Postings
Wer Opfer missbräuchlicher Anwendung des Arbeitszeitgesetzes sei, solle vors Arbeitsgericht gehen, sagt der Nationalratspräsident

Koalition Faßmann für weitere Verhandlungen über Migrationspakt

260 Postings
Die Bedenken der Regierungskollegen, wonach der Pakt Österreichs Souveränität bedrohe, "teile ich nicht", sagt der Bildungsminister

Zitate der Woche "Es gibt keinen BVT-Skandal"

Ansichtssache | 15 Postings
Wolfgang Katzian kritisiert den 12-Stunden-Tag, Peter Gridling erklärt, dass es keinen BVT-Skandal gibt und Werner Kogler setzt auf positive Nachrichten – der innenpolitische Wochenrückblick

Religion Islamische Glaubensgemeinschaft wählt neuen Präsidenten

71 Postings
Schurarat der Glaubensgemeinschaft beschloss Neuwahlen am 8. Dezember: Alle Führungspositionen werden neu vergeben

Gedenkjahr Zehn Fragen an Österreich: Historiker Oliver Rathkolb klärt auf

560 Postings
Viele Menschen, die nicht aus Österreich stammen, aber hier leben, staunen selbst nach Jahren über ein paar Besonderheiten

Personalia Bogner-Strauß zur neuen Frauenchefin gewählt

14 Postings
Mit 99,3 Prozent, Frauenministerin folgt Dorothea Schittenhelm nach

EU-Wahl SPÖ geht mit Ruf nach "fairem Europa" in Vorwahlkampf

147 Postings
SPÖ-Kandidaten trafen sich in Wien zu Klausur

Grüne Kogler, Anschober & Co rüsten sich in Wels für EU-Wahl

94 Postings
Grüner Spitzenkandidat: "Wir stehen vor einer Schicksalswahl", Österreich sei ein "umweltpolitischer Geisterfahrer"

Bundesheer Spionagefall: Kneissl telefonierte mit Lawrow, Ex-Offizier in Haft

413 Postings
Moskau: Vorgehen Wiens entspricht nicht diplomatischen Gepflogenheiten, Kneissl weist Vorwurf der Megaphon-Diplomatie zurück

Umbau BVT-Reform: 100 Mann zusätzlich und neue Einheit geplant

663 Postings
"Kurier" berichtet über Umbaupläne

Zwölfstundentag Schramböck weist Van der Bellens Kritik zurück

281 Postings
Wirtschaftsministerin reagiert auf Staatsoberhaupt: "Irgendwann muss man vom Reden ins Tun kommen"

Migrationspakt "Handlangerei" für Orbán: Asselborn-Kritik an ÖVP-FPÖ-Regierung empört

1201 Postings
Dem luxemburgischen Außenminister richtet FPÖ-Generalsekretär aus: "Beweist, dass wir goldrichtig liegen"

Reaktion Lawrow "unangenehm überrascht" von Spionageaffäre

117 Postings
Russischer Außenminister beklagt mangelnden Takt

Cremers Photoblog Michael Ludwig und der Herzerlbaum

Video | 12 Postings

Bischofskonferenz Schönborn will, dass Länder und Gemeinden bei Bleiberecht mitreden

89 Postings
Die Bischöfe fordern eine "verpflichtende Einbindung", der Kardinal erinnert an das christliche Versagen während des Nationalsozialismus

Soziales Familienberatungsstellen bekommen zugesicherte Mittel

6 Postings
Ministerium nannte keine Gesamtsumme

Oberösterreich Arbeiterkammer für sofortige Rücknahme der Kindergartengebühren

67 Postings
Befragte Eltern klagten über die finanzielle Belastung und ein verringertes Angebot

Nationalsozialismus Opposition gedenkt der Novemberpogrome

6 Postings
SPÖ-Chefin Rendi-Wagner: Dauerhafter Auftrag zur Wachsamkeit gegen Gesellschaftsspaltung

BVT-U-Ausschuss BVT-Ausschuss lädt noch heuer Justizminister und FPÖ-Landesrat

77 Postings
Oppositions- und Regierungsfraktionen haben Anträge für weitere Zeugenladungen ausgestellt, erste Ladungen wurden bereits versandt

Nachlese Kurz: Spionagefall verbessert Verhältnis zwischen Russland und der EU nicht

Liveticker | 273 Postings
Kanzler und Verteidigungsminister hielten eine kurze Pressekonferenz ab

Militär Regierung veröffentlicht Spionagefall, Russland beklagt "Megafon-Diplomatie"

Video | 1382 Postings
Kanzler und Verteidigungsminister luden frühmorgens zu einer Pressekonferenz. Das weitere Vorgehen wird mit den EU-Partnern beraten

Niederösterreich In Niederösterreich bleiben Förderungen Geheimsache

392 Postings
Eine Einrichtung erhält 400.000 Euro vom Land – und bleibt anonym. Auch 2018 schweigt man in Niederösterreich über millionenschwere Förderungen

Novemberpogrome "Light of Hope": Gedenkmarsch in Wien für die Opfer der Shoah

36 Postings
Bei der Schlusskundgebung auf dem Judenplatz sprach unter anderen Nationalratspräsident Sobotka, dessen Rede wiederholt von Demonstranten unterbrochen wurde