Bundesheer

49 Postings

Neuer Name für Fliegerhorst Brumowski in Niederösterreich steht fest

Die Umbenennung erfolgt wegen "historischer kritischer Fakten". Der künftige Name lautet: Fliegerhorst Leopold Figl – Flugplatz General Pabisch

Integration

689 Postings

Ministerin Raab schmettert Wiener Ruf nach Wohnsitzauflage für Geflüchtete ab

Sollen Flüchtlinge zu einem bestimmten Wohnsitz verpflichtet werden? Der Vorschlag gehe am Problem vorbei, sagt die ÖVP-Politikerin und greift Wien wegen der Sozialhilfe an. Tatsächlich gibt es Belege, dass höhere Leistungen Asylberechtigte anziehen

Cannabis

292 Postings

Unterschiedliche Ansichten zu THC-Grenzwert im heimischen Autoverkehr

Deutschland plant ein Limit von 3,5 Nanogramm des Cannabis-Wirkstoffes je Milliliter Blut. In Österreich gibt es bisher keinen Grenzwert

Streit um Flüchtlingszuzug

161 Postings

Rechtsexperte Obwexer: Wohnsitzauflage möglich, wenn sie Integration fördert

Eine Wohnsitzauflage mit Sozialhilfesanktionen hingegen würde auch Österreicher treffen. Dass viele Flüchtlinge Sozialhilfe beziehen, hat auch mit Integrationsmängeln zu tun

Integration

1.264 Postings

Sollen Flüchtlinge zu einem bestimmten Wohnsitz gezwungen werden?

Viele Asylberechtigte holen ihre Familien nach – und die meisten wollen nach Wien. Ändern könnte das eine Wohnsitzauflage, die Flüchtlinge auch in anderen Bundesländern hält. Doch es gibt Einwände

Soldatinnen und Soldaten

125 Postings

Bundesheer will Reaktionsmiliz mit 250-Euro-Prämie für Anwerbungen vergrößern

Die Reaktionsmiliz wurde im Jänner gegründet und kann rascher zum Einsatz einberufen werden als die normale Miliz

Gas aus Russland

354 Postings

ÖVP lehnt grünes Diversifizierungspflicht-Gesetz für Gasversorger ab

Energiesprecherin Graf zweifelt an der Umsetzung des Herkunftsnachweises und fordert eine europäische Lösung. Die Grünen zeigten sich "fassungslos"

Waffen

2.350 Postings

Entwurf zu "Messertrage-Verbotsgesetz" mit Strafen von bis zu 3.600 Euro liegt vor

Laut dem Entwurf könnte eine Zuwiderhandlung auch mit einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Wochen sanktioniert werden

Reform gefordert

89 Postings

Weiterer Anstieg bei Zahl der Bezieher von Pflegegeld

476.422 Personen erhielten im Februar Pflegegeld. Das waren über 13.000 mehr als im Februar vergangenen Jahres

Reform

31 Postings

Bundesheer will Elternmonat für Grundwehrdiener und Zeitsoldaten einführen

Außerdem soll die sozialversicherungsrechtliche Benachteiligungen von Präsenz- und Ausbildungszeiten beseitigt werden. Hintergrund ist Personalknappheit

Empfehlungen

96 Postings

Österreichs erneuerte Strategie zur Klimawandel-Anpassung vorgelegt

Das "Leitdokument" umfasst über 120 konkrete Handlungsempfehlungen in Feldern wie Land- und Forstwirtschaft, Gesundheit, Wasserwirtschaft und Tourismus

Justiz

168 Postings

Abgänge prominenter Staatsanwälte setzen WKStA unter Druck

Kurz-Ankläger Adamovic, Christine Jilek und Elisabeth Täubl kehren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft den Rücken

Sozialbericht

276 Postings

Armutsbekämpfung stagniert – ist mehr Geld die Lösung?

Im neuen Sozialbericht skizzieren Experten, wie sich die Lage der Ärmeren verbessern ließe – und setzen unter anderem auf höhere Leistungen. Doch das stößt auf Widerspruch

Kinderarmut

97 Postings

Sozialminister Rauch lässt Modell für Kindergrundsicherung ausarbeiten

Rauchs Schritt erfolgt im Wissen, dass die Maßnahme in dieser Regierungsperiode nicht mehr umgesetzt wird. Mit der ÖVP sei das "nicht mehrheitsfähig", so der Minister

Geheimdienste

309 Postings

Nehammer will mehr Befugnisse für Geheimdienste nach Fall Egisto Ott

Eine Verschärfung des Spionageparagrafen ist laut dem Kanzler ohne mehr Rechte sinnlos. Konkret geht es um das Abhören verschlüsselter Messengerdienste

"Gesetzeslücke"

351 Postings

Grüne und ÖVP wollen Spionageparagraf verschärfen

Spionage soll in Österreich künftig auch strafbar sein, wenn sie sich gegen andere Staaten richtet. Justizministerin Zadić sieht eine Lücke, die man schließen müsse

Armut

503 Postings

Geld entscheidet über Schulerfolg: Ein Plan gegen den Teufelskreis

Bildungschancen hängen stark vom sozialen Status der Eltern ab. Die Armutskonferenz fordert einen "Chancenindex", um bedürftige Schulen gezielt zu bevorzugen. Was die Regierung tue, greife zu kurz

Justiz

62 Postings

Gefängnisse als schlechtester Ort für Kinder

Netzwerk Kriminalpolitik spricht sich gegen Senkung der Strafmündigkeit aus. Grenze ab 14 Jahren habe sich bewährt

Informationsfreiheit in Gefahr

245 Postings

ÖVP rückt von Zitierverbot als Bedingung für Justizreformpaket ab

ÖVP und Grüne wollen Medien künftig stärker an das Datenschutzrecht binden. Dieses für sich umstrittene Thema wollte die ÖVP mit einem Zitierverbot junktimieren. Davon rückt die Kanzlerpartei nun ab

24. April 2024

Mittwoch

Bundesheer

49 Postings

Neuer Name für Fliegerhorst Brumowski in Niederösterreich steht fest

Die Umbenennung erfolgt wegen "historischer kritischer Fakten". Der künftige Name lautet: Fliegerhorst Leopold Figl – Flugplatz General Pabisch

23. April 2024

Dienstag

Streit um Flüchtlingszuzug

161 Postings

Rechtsexperte Obwexer: Wohnsitzauflage möglich, wenn sie Integration fördert

Eine Wohnsitzauflage mit Sozialhilfesanktionen hingegen würde auch Österreicher treffen. Dass viele Flüchtlinge Sozialhilfe beziehen, hat auch mit Integrationsmängeln zu tun

Integration

689 Postings

Ministerin Raab schmettert Wiener Ruf nach Wohnsitzauflage für Geflüchtete ab

Sollen Flüchtlinge zu einem bestimmten Wohnsitz verpflichtet werden? Der Vorschlag gehe am Problem vorbei, sagt die ÖVP-Politikerin und greift Wien wegen der Sozialhilfe an. Tatsächlich gibt es Belege, dass höhere Leistungen Asylberechtigte anziehen

Cannabis

292 Postings

Unterschiedliche Ansichten zu THC-Grenzwert im heimischen Autoverkehr

Deutschland plant ein Limit von 3,5 Nanogramm des Cannabis-Wirkstoffes je Milliliter Blut. In Österreich gibt es bisher keinen Grenzwert