Parlament

Gedenken Parlament feierte 100 Jahre Republik

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Die provisorische Nationalversammlung trat am 21. Oktober 1918 zusammen

UVP Umweltschützer verärgert über Offenlegung von Mitgliedslisten

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Am Donnerstag will die türkis-blaue Mehrheit die Rechte von Umweltschutzorganisationen in Behördenverfahren einschränken

Nationalrat Liste Pilz verlangt Sondersitzung zu Klimaschutz

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Sitzung für Donnerstag nächster Woche anberaumt

Parlament Grenzwertige Debatte im Nationalrat

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Neos und Liste Pilz stellten die Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien infrage

Angelobung Nationalrat: Meinl-Reisinger und Wimmer angelobt

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Folgen auf Strolz und Katzian

Fortschritte Parlamentssanierung: Der Nationalrat hat das Dach offen

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Die BIG ist nun für die Projektabwicklung zuständig

Migration Dönmez mag jetzt Kickl und seine Reden

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Wilder Abgeordneter preist via Twitter die Ausführungen des blauen Innenministers bei der Europäischen Migrationskonferenz

Fidesz Schieder kritisiert Sobotka für Befund zur Orbán-Partei

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Außenpolitischer Sprecher der SPÖ und die Neos stoßen sich an beschönigenden Worten zu Fidesz

Nationalrat Klubs bereiten sich auf Parlamentsherbst vor

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SPÖ tagt seit Montag, FPÖ ab Dienstag – Neos halten Übergabeklausur Ende September ab – ÖVP trifft sich Ende Oktober

Eintragungswoche Rauch-Kallat unterstützt nun doch das Frauenvolksbegehren

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Männern wolle sie nicht den "Triumph überlassen", sagt die ehemalige Frauenministerin

Parlament Sobotka: "Sollten Gesetze gegen Wiederbetätigung noch erweitern"

Interview | 551 Postings
Für den Nationalratspräsidenten kommt es derzeit zu oft zu Verfahrenseinstellungen oder Freisprüchen

Konzept Parlament plant Anti-Sexismus-Kurse für Mandatare

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Parlamentsbeauftragte Bauer-Jelinek erarbeitet Konzept für Abgeordnete

Finanzpolitik Rote Kritik: Österreich verliert jährlich eine Milliarde durch Steuerflucht

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Finanzsprecher Krainer wirft Regierung vor, Initiativen zu blockieren

Nationalrat Clearingstelle für Missbrauch im Parlament wurde neu besetzt

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Der Vertrag von Christine Bauer-Jelinek wurde nicht verlängert. Bei der Präsidiale wurde außerdem die Tagesordnung der Plenarsitzung am Mittwoch festgesetzt

Verhaltenskodex Welche Regeln Parlamentarier befolgen sollen

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Ob Zwischenrufe, Nebeneinkünfte oder ein gefälschtes Gewinnspiel: Das Hohe Haus will einen Verhaltenskodex vorlegen

Korruptionsbekämpfung Parlament bei Compliance-Regeln säumig

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Empfehlungen des Europarats zur Korruptionsbekämpfung wurden noch nicht umgesetzt

Parlament Was Abgeordneten, die "schwänzen", in anderen Ländern alles droht

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Geldbußen, Spesenentzug und Gehaltskürzung für absente Mandatare sind gang und gäbe. Beweist Anwesenheit gute Arbeit?

Parlament FPÖ will Gehälter von "wilden" Abgeordneten kürzen

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FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz ist der Meinung, dass die "wilden" Abgeordneten nicht die gleiche Leistung erbringen würden

Hohes Haus Querelen beim Parlamentsumbau: BIG übernimmt Kommando

158 Postings
Das Parlament zieht sich aus der Bauabwicklung zurück und überträgt die Ausführung der Sanierung an die Bundesimmobiliengesellschaft

Clearingstelle Doch keine Kurse gegen Sexismus im Parlament

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Die Psychotherapeutin Christine Bauer-Jelinek sollte ein Konzept für eine Beratungsstelle gegen sexuelle Belästigung erarbeiten. Ihr Vertrag läuft nun aus

Wahl Briefwahl vor Wahltag soll erleichtert werden

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Wahlrechtsreform: Eingriff in Kompetenzen des Bundespräsidenten kein Thema mehr

Parlament SPÖ kritisiert Arbeit von Sexismus-Clearingstelle im Parlament

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Schieder ortet in dem Kursangebot für Mandatare eine "Verhöhnung des Parlaments"

Parlament Grüner Wahlkampf war deutlich teurer als pinker

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Bei ÖVP, SPÖ und FPÖ ist noch unklar, ob sie bei der Nationalratswahl die gesetzliche Obergrenze von sieben Millionen Euro überschritten haben

Nationalrat "Sie sind nicht in Bosnien": Untergriffige Zwischenrufe gegen Zadić

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Aufregung um ÖVP- und FPÖ-Mandatare – auch SP-Mandatar Al-Rawi über blauen Abgeordneten empört

Parlament Neos nennen Hauptziele für BVT- und Eurofighter-U-Ausschuss

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Innenminister Kickl und illegale Zahlungsflüsse von Eurofighter-Anbieter im Visier

Semesterfrage Gauck: Furcht vor Verantwortung macht Angst vor Demokratie

21 Postings
Der Altpräsident Deutschlands und sein Ex-Amtskollege Heinz Fischer warnen vor einer Gefahr für die Demokratie, sind aber optimistisch

Parlament U-Ausschüsse: Parlament für Start der Zeugenbefragungen gerüstet

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Ausschuss-Lokal in der Hofburg mit Anti-Abhör-Anlage und gepanzerten Aktenschränken

Medienbericht Sanierung des Parlaments laut Gesellschaft noch im Finanzrahmen

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Entsorgung von Asbest sei einkalkuliert worden

Beratung Köstinger plant Anlaufstelle für sexuelle Belästigung im Parlament

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Nationalratspräsidentin: Anlaufstelle für Parlamentsmitarbeiter und Abgeordnete, um sich Rat zu holen

Mindestsicherung Strache verteidigt erneut 150-Euro-Sager Hartingers

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FPÖ-Chef: "Bei den vieldiskutierten 150 Euro geht es ausdrücklich um Nichtösterreicher"

Parlament Sobotka für SPÖ "Hausmeister der Regierung"

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Witmann: Nationalratspräsident sei ein "Anhängsel der Regierung"

Bargeld-Abnahme Verschärfung des Fremdenrechts im Nationalrat beschlossen

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Bargeld-Abnahme und Handydaten-Auswertung

Hypopleite Heta-Erlöse fallen höher aus: 2,4 Milliarden Euro vorzeitige Zahlung

52 Postings
Die ehemalige Hypo ist zu 91 Prozent abgewickelt. Im Topf für die Rückgabe sind nun 10,5 statt 9,6 Milliarden Euro

1., Innere Stadt Anti-Terror-Maßnahmen am Heldenplatz in Diskussion

38 Postings
Parlaments-Fraktionen entscheiden anhand von nun fertigen Konzepten über Notwendigkeit und Ausgestaltung von Sicherungsmaßnahmen beim Parlaments-Ausweichquartier

Semesterfrage: Demokratie #Wahlforscherin: "Politische Bewegungen sind keineswegs ideologiefrei"

User-Diskussion | 6 Postings
Die Demokratie verändert sich, und mit ihr auch die politische Landschaft. Wissenschafterin Sylvia Kritzinger beantwortet Fragen zum Thema

Demokratiereform SPÖ-Chef Kern unterschrieb Frauenvolksbegehren

183 Postings
Das sei eine "Frage der Gerechtigkeit"

Wissenschaft #Kommunikationswissenschafter Hajo Boomgaarden über Politik als Spektakel

Chat | 37 Postings
Hajo Boomgaarden beantwortete die Fragen der User im Chat