Parlament

Hohes Haus Parlamentspräsidenten aus aller Welt kommen 2020 nach Wien

19 Postings
Sobotka: "Besondere Auszeichnung" für Österreich – Parlamentschefs aus 178 Staaten erwartet

EU-Wahl Doch nur sieben Parteien auf EU-Stimmzettel

Video | 559 Postings
6.415.034 Wahlberechtigte gibt es bei der EU-Wahl am 26. Mai in Österreich. Sie werden unter sieben Parteien wählen können

Steuern ÖVP und FPÖ suchen nach Kompromiss bei Steuerreform

41 Postings
Präsentation könnte sich noch einmal verschieben – Details weiter offen

Direkte Demokratie Robert Marschall sorgt für neue Schlusslichter im Volksbegehren-Ranking

59 Postings
Die Initiativen gegen Ceta und für verpflichtende Volksabstimmungen hatten die wenigsten Unterstützer aller Volksbegehren

Direkte Demokratie Das schwierige Begehren nach der Entscheidung aus dem Volk

150 Postings
Selbst wenn die Initiatoren von Volksbegehren alles richtig machen (und sie können viel falsch machen), scheitern sie oft politisch

Aufkunftsbegehr SPÖ befragt Kurz zu Verkauf der Wiener Leiner-Filiale an Benko

221 Postings
Drozda erkundigt sich nach Details der Kika/Leiner-Rettungsaktion – Fragt nach möglichen Wahlkampfspenden

Glücksspiel Neos werfen Löger vor, Wording von Novomatic zu übernehmen

103 Postings
Der Finanzminister soll sich in einer Anfragebeantwortung am Sprech des Glücksspielkonzerns orientiert haben

Parlament NR-Präsidium ermahnt die Abgeordneten nach "Eskalation" in Sitzungen

569 Postings
Sobotka, Bures und Kitzmüller treten "Zerstörung der politischen Kultur entschieden entgegen"

Laut Innenminister Nachfahren von Holocaustopfern bekommen noch heuer leichter Pass

3 Postings
Nachkommen von Österreichern, die vor der NS-Diktatur geflohen sind, sollen einfacher heimische Staatsbürger werden können

SPÖ-Vorstoß Rote EU-Kandidatin Regner will eigenen Feiertag

3 Postings
SPÖ-Frauen mit heftiger Kritik an Bundesregierung

Wenig Transparenz Neos starten neuen Anlauf für Aus des Amtsgeheimnisses

29 Postings
Novelle der Transparenzdatenbank sei "kontraproduktiv" – Scherak: "Kurz soll Haltung zeigen"

Abgeordnete Gewalt an Frauen: ÖVP und FPÖ blieben Dialog fern

85 Postings
Vertreterinnen der Regierungsparteien nannten mangelnde Überparteilichkeit als Grund. Bures bezeichnet die Abwesenheit trotz Zusage als "vertane Chance"

Parlament Nur vier EU-Länder haben höheren Frauenanteil in der Politik als Österreich

54 Postings
Anteil in Österreich bei 36,5 Prozent – Schweden liegt mit 46,7 Prozent auf Platz eins

Abgeordnete EU-Wahl: Ex-Pilz-Abgeordnete Bißmann empfiehlt die Grünen

201 Postings
Die Ex-Kollegen der Liste Jetzt sind für die unabhängige Mandatarin keine Alternative

Holocaust Forschungsstelle Nachkriegsjustiz weist Kritik an Untätigkeit zurück

3 Postings
Das Wiesenthal-Zentrum hatte positive Ergebnis bei der Ermittlung von NS-Verbrechern bemängelt – Forschungsstelle: Es mangelt an politischem Willen

Kongress Lob für Kurz bei Holocaust-Gedenkveranstaltung in Wien

20 Postings
Israels Ex-UNO-Botschafter Prosor: "Israel ist der ultimative Sieg der Juden über die Nazis

Intransparenz Parlamentarier und Anwalt: Der schmale Grat der (Un-)Vereinbarkeit

24 Postings
Verfassungsrichter Michael Rami vertritt keine Spitzenpolitiker mehr. Doch auch die Konstellation politisch tätiger Juristen und Berater ist heikel

Mitreden #Welche Volksbegehren haben Sie bisher unterschrieben?

User-Diskussion | 45 Postings
44 Volksbegehren gab es in Österreich seit der Einführung im Jahr 1963. Wie stehen Sie zu diesem Instrument der direkten Demokratie?

Parlament Sobotka für SPÖ "Hausmeister der Regierung"

146 Postings
Witmann: Nationalratspräsident sei ein "Anhängsel der Regierung"

NS-Verbrechen Wiesenthal-Zentrum kritisiert am Holocaust-Gedenktag Österreich

247 Postings
In mehr als drei Jahrzehnten seien keine NS-Verbrecher zur Rechenschaft gezogen worden, so das Institut. Präsident Van der Bellen betonte die Unteilbarkeit der Menschenrechte

Wien Sanierung des Parlaments in vollem Gange

Ansichtssache | 5 Postings
Das Gebäudeinnere gleicht einem Rohbau, die Vorarbeiten zur Abdeckung des Daches laufen

1., Innere Stadt Anti-Terror-Maßnahmen am Heldenplatz in Diskussion

38 Postings
Parlaments-Fraktionen entscheiden anhand von nun fertigen Konzepten über Notwendigkeit und Ausgestaltung von Sicherungsmaßnahmen beim Parlaments-Ausweichquartier

Holocaust-Gedenktag Sobotka: "Der Unterschied zur FPÖ ist klar und notwendig"

Interview | 598 Postings
Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Ursula Strauss über Frauen im NS-Widerstand und gehäufte "Einzelfälle" aus dem rechten Eck

Beratung Köstinger plant Anlaufstelle für sexuelle Belästigung im Parlament

78 Postings
Nationalratspräsidentin: Anlaufstelle für Parlamentsmitarbeiter und Abgeordnete, um sich Rat zu holen