Debatte: Kritik an Türkis-Blau

Ein Überblick der bisher im STANDARD erschienenen Debattenbeiträge.

Josef Christian Aigner Sexualität und Volksverdummung

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Kurzens Hardlinerin Karoline Edtstadler hat sich unlängst auf die Jagd nach Stammtisch-Zustimmung gemacht. Auf der Strecke bleiben dabei Tatsachen und Sachverstand. Ein Zwischenruf aus gutachterlicher und sexualtherapeutischer Sicht

Rudolf Muhr Und warum sogen s' Tschusch zu dir?

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Eigene Deutschklassen für Zuwandererkinder: Was die Regierung will, ist ein Zurück in die 1970er-Jahre. Dabei sagen Erkenntnisse aus Forschung und Praxis deutlich und deutsch: Das wird nix

Evelyn Regner Kurz und Strache als Lobbyisten für Steuertrickser?

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Die Großkonzerne müssen endlich angemessene Abgaben zahlen

Heinz Mayer Willkommen in der Postdemokratie!

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ÖVP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler überlegt, die Gefühligkeit von Facebook-Nutzern als Grundlage für eine Strafrechtsänderung heranzuziehen. Das ist ein weiteres verstörendes Indiz für einen Zustand, den der britische Politikwissenschafter Colin Crouch Postdemokratie nennt

Offener Brief #Wissenschaftliche Gremien vor politischer Einflussnahme schützen

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Populismus-Forscher Reinhard Heinisch nicht mehr in Fulbright-Kommission bestellt. Politikwissenschafter fordern von Regierung und Minister Faßmann, Freiheit der Wissenschaft zu gewährleisten

Evelyn Dawid Expropriiert die Expropriierten!

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Anmerkungen zur türkis-blauen Sozialpolitik der Gefühle

Trautl Brandstaller Kurz und Strache – was würde Kreisky heute wählen?

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Türkis-blaue Fake-Politik: Über den unverschämten Versuch, an der Popularität des zum Mythos avancierten Sozialdemokraten mitzunaschen und ihn ein Stück des Weges mitzunehmen

Karl Heinz Gruber Mut zum eigenen Verstand, Herr Minister!

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Was die neue Regierung in den Schulen vorhat, läuft auf Segregation durch Bildung hinaus. Bildungsminister Heinz Faßmann darf das nicht mitmachen. Ein Aufruf an den Wissenschafter im Ministeramt

Andreas Kellner #Türkis-Blau: "Echt jetzt?"

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Viele fragen sich das mit Blick auf die ersten Aktionen der neuen Regierung. Darauf darf man ruhig antworten: "Was habt Ihr erwartet?"

Alejandro Cuñat, Philipp Schmidt-Dengler Auch Burgenländern Familienbeihilfe kürzen

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Politisch gesehen ist die Familienpolitik der Regierung klassische Klientelpolitik und in sich logisch. Würde diese Logik ökonomisch fortgesetzt, gäbe es für viele Österreicher einige Überraschungen

Michael Kollmer #Türkis-blaues Sparprogramm: Welche Gerechtigkeit?

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Der Umgang der ÖVP mit einem Grundbegriff der Politik am Beispiel Familienbeihilfe

Alois Weinberger #Massenquartiere für Flüchtlinge: Wo bleibt der Aufschrei der Kirche?

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Die Kirche darf sich nicht "diplomatisch" mit Worten wie "mit großer Sorge" äußern. Ein offener Brief an Kardinal Schönborn

Stefan Brocza Österreich und Visegrád? Nein, danke!

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Die anhaltende Fixierung der österreichischen Außenpolitik auf Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen ist falsch. Und zwar aus einigen ziemlich guten Gründen

Jörg Flecker Sozialschmarotzerdiskussion mit legistischen Mitteln

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Ein kritischer Blick auf die Arbeitsmarktpolitik der neuen Bundesregierung

Nancy Závodská Maria Theresia und Österreichs Außenpolitik

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Neoministerin Karin Kneissl sucht Verbündete in Osteuropa. Ein Teil der Visegrád-Staaten könnte sich dazu eignen. Eine Einschätzung zur ersten Auslandsreise der neuen Außenamtschefin

Markus Binder Der Heimvorteil

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Die Toleranz für Nazis ist eine fehlgeleitete Anwendung der österreichischen Errungenschaft des Toleranzpatents. Ein paar klare, oberösterreichische Worte zur neuen Regierung

Federico Quadrelli #Bleiben wir eine offene Gesellschaft!

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Warum ein inklusives, solidarisches und zukunftsorientiertes Europa unser Engagement braucht. Ein offener Brief an Sebastian Kurz

Judith Pühringer Arbeit und der Ausschlussgrund Geburtsdatum

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Die Aktion 20.000 wird von der neuen Bundesregierung eingestellt. Dabei brauchte es genau solche Innovationsräume, um die Herausforderungen des Arbeitsmarkts zu meistern

Jörg Leichtfried Kurz' europäischer Lackmustest steht noch bevor

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Auch die nächste Regierung wird eine proeuropäische Grundhaltung einnehmen. Was dieses Bekenntnis wert ist, muss sich aber erst zeigen – etwa an Österreichs Rolle bei der Weiterentwicklung der EU

Hans Holzinger #Demokratisch gewählt, doch Fragen bleiben

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Warum die neue Rechtsregierung die Chance bietet, die Konturen emanzipatorischer Politik zu schärfen. Klarere Worte des Bundespräsidenten wären gut

Robert Schneider #Türkis-blaues Sonderschulwesen: Was für ein Rückschritt!

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Zum Regierungsprogramm aus inklusionspädagogischer Perspektive – eine Entgegnung

Amir Peretz Israel darf die FPÖ nicht für koscher erklären

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Sosehr FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Israel auch umwirbt: Der jüdische Staat darf die antisemitische Vergangenheit und Gegenwart der Partei nicht übersehen. Was heute die Muslime sind, können morgen wieder die Juden sein

Wolfgang Gratz Türkis-blaue Generäle ohne Konzept

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Die Einsetzung mächtiger Generalsekretäre in allen Ministerien könnte die Verwaltung effizienter machen. Aber so, wie es die Regierung derzeit plant, wird es bloß teurer und chaotischer. Es geht ihr nur um Macht

Patrick Utz #Doppelpass für Südtiroler: Fortschritt oder Rückschritt für Autonomie und Minderheitenschutz?

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ÖVP und FPÖ wollen, laut Regierungsprogramm, die Frage der österreichischen Staatsbürgerschaft für Südtiroler "neu denken". Über die Auswirkungen auf Südtirol, seine Bevölkerung und die Autonomie der Provinz

Klaus Heidegger #Regierungsfreundliche katholische Stimmung für Türkis-Blau?

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Die höchsten kirchlichen Vertreter setzen auf Kooperation, nicht Opposition. Dabei müsste die Kirche auf der Seite des zivilgesellschaftlichen Protestes stehen

Clemens Binder #Über die innere (Un)sicherheitspolitik der neuen Regierung

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Das Sicherheitsverständnis der neuen Regierung ist restriktiv: Überwachung, härtere Strafen und Beschränkung von Migration. Das fördert Unsicherheit statt Sicherheit

Elsbeth Wallnöfer Eine Kultur der giftigen Gaben

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Das Kapitel Kultur des Regierungsprogramms enthält obskure Phrasen. Das Eigene wird politisch aufgeladen, Förderungen erklärt man zum ökonomischen "Sprungbrett". Und in Kärnten waltet schon der "Brauchtumslandesrat"

Benjamin Abtan Diese Regierung gehört boykottiert

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Die Zivilgesellschaft in Österreich, aber auch Europas Staaten sollten deutliche Signale senden

Gerhard Kohlmaier #Türkis-Blau: Ein enttäuschendes Steuerprogramm

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Das Regierungsübereinkommen ist die Fortsetzung eines Versprechenskataloges, dem es vor allem an Konkretisierungen mangelt

Peter Plaikner Kurz und Strache: Vier Landtagswahlen und viel Evaluierung

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Die Koalition bekennt sich zu einem subsidiären Europa und will Österreich zentralisieren. Dieser Widerspruch zeigt die Kann-Bruchstellen in der Evolution von Schwarz zu Türkis