Es war fast schon mitleiderregend, wie die SPÖ-Vertreter am Sonntagabend in der ORF-Talkrunde Im Zentrum versuchten, sich und allen anderen den innerparteilichen Zerfall der größten Oppositionspartei schönzureden: Ist doch wunderbar, dass 9.000 Menschen in die Partei eintraten! Ist super, dass 73 Kandidaten um den SPÖ-Vorsitz rangeln! Okay, darunter nur vier Kandidatinnen – aber immerhin: Die Basisdemokratie lebt! Toll, oder? Von außen betrachtet: eher nicht.

Entscheidend sind, am Ende aller Wahltage, die Wählerinnen und Wähler. Was wird ihnen von der SPÖ gerade geboten? Feindschaft statt Freundschaft – und Chaos.

Erst Monate der Unfreundlichkeiten zwischen dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Dann, nach weiterer Eskalation, Mitgliederbefragung. Dutzende Bewerbungen. Ob über alle Kandidatinnen und Kandidaten abgestimmt werden darf, blieb lange unklar. Hat jemand auch für Inhalte geworben? Falls ja, ist es bestimmt untergegangen.

Das Chaos provoziert?

Offenbar hat sich niemand Gedanken gemacht, wie innerparteiliche Demokratie in der SPÖ funktionieren soll. Weder darüber, was eine gültige Kandidatur ist – noch darüber, wer unter welchen Voraussetzungen überhaupt stimmberechtigt ist. Man hat innerparteilich alle Pforten für das Ausleben langgehegter Parteifeindschaften geöffnet. Damit wird die Lähmung der Partei prolongiert. Zur schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich hatte die SPÖ nicht viel zu sagen.

Die derzeitige SPÖ-Geschäftsführung kann ihren Job nicht, oder sie macht ihn nicht. Die dritte Möglichkeit: Parteimanager Christian Deutsch provoziert das Chaos, um die Befragung zu entwerten und "seine" Kandidatin Rendi-Wagner auf dem Parteitag durchzubringen. Das wäre, angesichts des kollateralen Schadens rundum, die gewissenlose Variante. (Petra Stuiber, 28.3.2023)