Es ist nicht ungewöhnlich, dass Politikerinnen und Politiker unglücklich damit sind, wenn Medien kritisch über sie berichten. Hinsichtlich eines STANDARD-Berichts über niveaulose Äußerungen der FPÖ im Bundesrat äußert nun aber ausgerechnet eine SPÖ-Politikerin ihre Unzufriedenheit: Bundesratspräsidentin Claudia Arpa weist die "erhobenen Vorwürfe, wonach in der zweiten Parlamentskammer, dem Bundesrat, eine 'unterirdische Debattenkultur' herrsche", in einer Aussendung zurück.

Die "unterirdische Debattenkultur" haben freilich Bundesräte im Hintergrundgespräch mit dem STANDARD beklagt. Einordnend wurde in "Worst of Bundesrat: Wie unterirdisch Debatten im Bundesrat verlaufen" festgehalten: "Zumeist geht es in der Länderkammer halbwegs gesittet zu, schnell stößt man jedoch auch auf derbe Wortmeldungen und Debatten – die öffentlich kaum Beachtung finden."

Arpa verweist auf Ordnungsrufe

In den zitierten Wortmeldungen sprechen blaue Bundesräte etwa von einem "türkisen Bakterienstamm", vom "Brechdurchfall" infolge des ORF-Programms und fantasierten von "Impf heil!"-Rufen infolge der damals debattierten Impfpflicht.

"Als Präsidentinnen und Präsidenten des Bundesrat sind und waren wir stets um einen respektvollen Umgang bemüht, der dem Hohen Haus gerecht wird", sagt Arpa, bestreitet die zitierten Wortmeldungen aber nicht: "Verbale Entgleisungen, wie sie im Medium zitiert wurden, sind den genannten Bundesratsmitgliedern zuzuschreiben. Die zitierten Kollegen werden nicht nur mit Ordnungsrufen, sondern auch im Gespräch auf ihre Wortwahl wiederholt aufmerksam gemacht."

Arpa verweist auf die hohe Qualität der inhaltlichen Debatten im Bundesrat. "Wir waren und sind stets eine Kammer des Miteinanders und werden die kollegiale Kultur des Bundesrats auch in Zukunft hochhalten", sagt die Kärntner Mandatarin. (red, 6.11.2023)