In Chemnitz haben das Bündnis Chemnitz für Menschlichkeit und der Bürgerverein für Chemnitz zu einer Kundgebung gegen rechts und für Demokratie aufgerufen. Am Freitagabend sollen in Wien, Salzburg und Innsbruck ähnliche Veranstaltungen stattfinden.
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Seit Donnerstag steht fest, wer bei der Kundgebung gegen Rechtsextremismus am Freitagabend vor dem Parlament in Wien auftreten wird. So wird sich auch die Schriftstellerin und Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek zu Wort melden. Sie wird allerdings nicht selbst auf der Bühne stehen. Ihren Text wird die Schauspielerin Mavie Hörbiger verlesen.

Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Demokratie verteidigen" und wird von zahlreichen zivilgesellschaftlichen und politischen Organisationen unterstützt: SOS Mitmensch, Schwarze Frauen Community, Amnesty International, Volkshilfe, Katholische Jugend, Jüdische Hochschülerschaft, VSStÖ, Global 2000, Naturfreunde und die ÖH sind dabei. ÖGB, AK und Caritas unterstützen die Veranstaltung, auch politische Parteien wie die SPÖ und die Grünen rufen zu der Kundgebung auf. Ihre Teilnahme öffentlich angekündigt haben unter anderem SPÖ-Chef Andreas Babler und die grüne EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling. Politiker sollen aber bei der Veranstaltung nicht unter den Rednern auf der Bühne sein, erklärt Erich Fenninger, Sprecher der Plattform für eine menschliche Asylpolitik.

Als Redner vorgesehen sind Mireille Ngosso (die allerdings Politikerin ist, nämlich Gemeinderätin für die SPÖ in Wien), Erich Fenninger, Daniel Shams von Fridays for Future, Ramazan Yıldız, Eylem Dersim, Nora Hasan, Sigi Spenger, Alon Ishay, Volkstheaterdirektor Kay Voges, Susanne Scholl, Cornelius Obonya und weitere Schauspieler des Burgtheaters. Katharina Stemberger, Hager Abouwarda und Aida Loos werden moderieren. Ina Regen wird singen.

Großflächige Sperren

Die Veranstalter rechnen mit 5.000 bis 20.000 Menschen, die Zahl der Teilnehmerinnen sei schwer abzuschätzen und werde wohl auch vom Wetter beeinflusst werden. Die Veranstaltung in Wien beginnt um 18 Uhr, es ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Laut ÖAMTC ist von einer Sperre des Rings ab der Operngasse bis in die späten Abendstunden auszugehen.

Ähnliche Veranstaltungen wie in Wien sind in den Bundesländern geplant. In Innsbruck findet die Kundgebung "Aufstehen gegen rechts. Tirol für Demokratie und Vielfalt" um 17 Uhr am Landhausplatz statt. Zur selben Zeit startet in Salzburg vor dem Hauptbahnhof der Protest "Gemeinsam für Menschlichkeit, Solidarität und gegen Extremismus", zu dem zahlreiche NGOs aufgerufen haben.

Vorbild der Kundgebung sind ähnliche Proteste am vergangenen Wochenende in Deutschland. Auslöser waren Enthüllungen des Recherchezentrums "Correctiv" über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November in Deutschland, an dem unter anderem AfD-Politiker sowie der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, teilgenommen hatten. Dabei sei über Massendeportationen von Millionen Menschen gesprochen worden. Im Demo-Aufruf zum "Aufstehen gegen Rechtsextremismus und Rassismus" wird als Protestziel explizit auch die FPÖ genannt. Diese sei "genau so schlimm" wie die AfD. (Michael Völker, 25.1.2024)