Straßburg – Das Europaparlament will mehreren Amazon-Lobbyisten die Zugangskarten für Parlamentsgebäude sperren. Es wurde beschlossen, dass 14 Langzeitzugangsausweise für Vertreter von Amazon widerrufen und bis auf weiteres keine neuen ausgestellt werden, teilte das Parlament am Mittwochabend in Straßburg mit. Amazon zeigte sich "sehr enttäuscht über diese Entscheidung, da wir mit politischen Entscheidungsträgern konstruktiv zusammenarbeiten möchten".

Hintergrund der Entscheidung ist den Angaben zufolge, dass Amazon nicht darauf eingegangen sei, dass sich Abgeordnete mit der Firma zu Sorgen über die Arbeitsbedingungen bei Amazon austauschen wollten. Konkret seien Vertreter von Amazon seit 2021 zweimal gebeten worden, an einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales teilzunehmen. Zudem sei angefragt worden, ob eine Delegation des Parlaments im Dezember von Amazon empfangen werde. Angesichts der "ständigen Nichterreichbarkeit" des Unternehmens sei es wichtig gewesen klarzumachen, dass das Vorgehen respektlos gegenüber dem Europäischen Parlament und den EU-Bürgern im Allgemeinen sei.

Amazon betont "Bereitschaft zu einem konstruktiven Dialog"

Amazon betonte am Mittwochabend in einer Stellungnahme: "Wir haben wiederholt unsere Bereitschaft zu einem konstruktiven Dialog mit den Mitgliedern des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten zum Ausdruck gebracht und sie bei mehreren Gelegenheiten eingeladen, unsere Einrichtungen zu besuchen. Diese Einladung gilt nach wie vor, und wir würden die Gelegenheit begrüßen, unsere Investitionen, die wir getätigt haben, um sicherzustellen, dass unsere Arbeitsumgebung modern, ansprechend und sicher ist, zu zeigen."

Welchen Zutritt die Amazon-Lobbyisten mit ihren Zugangskarten genau hatten, war zunächst unklar. In den Gebäuden des EU-Parlaments können mit sogenannten Badges auch Türen geöffnet werden. Manche der Ausweise gewähren Zutritt zu Bereichen, die mit anderen Badges nicht erreicht werden können. Zudem war zunächst unklar, ob die Lobbyisten regelmäßig Sicherheitskontrollen unterlaufen mussten, bevor sie Zutritt zu Gebäuden des Parlaments bekommen haben. (APA, 28.2.2024)