Engagement lohnt sich. Das kann man auch aus dem Ergebnis der Salzburger Gemeinderatswahlen ableiten. Und zwar nicht jenes Engagement, das sich in Phrasendrescherei erschöpft und leere Versprechen hinterlässt, sondern jenes, das sich durch das Hingehen und Zuhören, das Anpacken und Umsetzen auszeichnet. Das ist per se keine kommunistische Eigenheit oder Begabung. Aber jene Politikerinnen und Politiker, die unter der Flagge der KPÖ, was für viele befremdlich ist, in der Politik sind, haben damit in jüngster Zeit gute Erfolge. In Graz ist Elke Kahr als Bürgermeisterin tätig, das wird von vielen Menschen geschätzt, die mit Kommunismus nichts am Hut haben.

Bollwerk maoistisch-trotzkistischen Treibens

Auch in Salzburg, und das ist noch eine Spur verwunderlicher, sind Kommunisten auf dem Vormarsch. Das ist ein sehr konservativ geprägtes und von der ÖVP dominiertes Land. Auch die Stadt hat man bisher nicht als Bollwerk maoistisch-trotzkistischen Treibens wahrgenommen, sondern als beschauliche, ein bisschen spießige Festspielstadt. In der aber auch viele Menschen leben, die sich keine Festspiele leisten können. Um die kümmert sich Kay-Michael Dankl, Kandidat der KPÖ Plus. Das wurde am Sonntag bedankt: Dankl kam in der Stadt auf 28 Prozent, das ist nahezu eine Revolution. Damit ist ein Kommunist in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt, und er hat Chancen, diese Wahl für sich zu entscheiden. Die KPÖ ist im Salzburger Gemeinderat künftig mit neun Mandaten vertreten. Dass ÖVP-Kandidat Florian Kreibich die KPÖ im Wahlkampf als rote Gefahr hochstilisiert hat, hat dieser offenbar eher geholfen als geschadet. Die ÖVP, die bisher den Bürgermeister stellte, fiel auf Platz drei zurück.

Dankl kommt von den Grünen, ist also kein kommunistischer Kader aus der ersten Reihe, und er stellt die Ideologie weit nach hinten. Dass einer, den sie wegen Lästigsein aus der Partei geworfen haben, politisch so erfolgreich ist, sollte auch seinen früheren Weggefährtinnen zu denken geben: Die Grünen, die ihre Wurzeln in den Bürgerinitiativen hatten, haben sich von den Menschen und ihren unmittelbaren Themen weit entfernt. Das bringt auch die Regierungsverantwortung im Bund mit sich, das Eintreten für das Große und Ganze. Ein bisschen mehr Erdung täte den Grünen (und allen anderen) gut. Da geht es im Grunde genommen um Empathie und Verständlichkeit.

Untergeordnete Rolle der Freiheitlichen

Was Salzburg untypisch macht, ist die untergeordnete Rolle der Freiheitlichen, die zwar in der Landesregierung sitzen, auf Gemeindeebene aber keine Rolle spielen. Das Protestpotenzial muss nicht zwangsläufig bei der FPÖ landen, das können auch politische Querköpfe wie Dankl ansprechen. Voraussetzung dafür ist nicht nur Glaubwürdigkeit im Engagement, sondern auch die Authentizität der Persönlichkeit.

Das Land Salzburg bleibt jedenfalls tiefschwarz, dort haben nach wie vor die Bürgermeister der ÖVP das Sagen. Auch diesen Ortschefs kann man das Engagement für die Menschen nicht absprechen. Eine der nächsten großen Aufgaben der Politik wird es sein, über die Kompetenzen, Rechte und Pflichten der Bürgermeister zu reden, ihnen mehr Beistand zu gewähren, aber auch mehr Kontrolle angedeihen zu lassen. Das Land braucht engagierte und ehrliche Bürgermeister – und vor allem auch mehr Bürgermeisterinnen. Dafür muss man bessere Bedingungen schaffen. (Michael Völker, 10.3.2024)