Gleich zu Beginn der "Zwei Sitzungen" vor einer Woche ging ein Raunen durch Peking: Am Ende des Polit-Großereignisses würde es keine Pressekonferenz mit Premier Li Qiang geben. Dass das traditionelle Treffen heuer ausfiel, wurde rasch als Zeichen gedeutet, dass neben Präsident Xi Jinping kaum noch Platz in Chinas politischem Rampenlicht ist – eine wenig überraschende Beobachtung. Und doch blieb die Meldung über den Ausfall am Ende eine der spannenderen der Woche.

Noch vor einem Jahr war das anders: Da wurde Xis historische dritte Amtszeit bestätigt. Der neue Langzeitpräsident sprach davon, wie er das Militär zu einer "großen Mauer aus Stahl" machen wolle.

Derart große Würfe und Worte blieben diesmal aber aus. Die Erhöhung des Militärbudgets: Standard. Ein Wirtschaftsziel von rund fünf Prozent: moderat. Und dass der Volkskongress Xi mehr Kontrolle über den Staatsrat, also das Kabinett, einräumte – auch das klingt nach "more of the same".

Xi zementiert seit Jahren seine Macht; die Maschine läuft immer bloß in diese eine Richtung, offensichtlich ohne Stopptaste. Xi-Loyalisten kommen nach oben, Skeptiker oder auch nur Realisten – wie der im Oktober plötzlich verstorbene Ex-Premier Li Keqiang – verschwinden. Vor allem im Militär- und Sicherheitsapparat rumorte es im vergangenen Jahr gewaltig, es gab etliche Neubesetzungen.

Was das alles heißt? Was das über Xi sagt? Die Blackbox um ihn wird immer dichter. Was wirklich um ihn herum passiert, ist höchst intransparent. Auch die größte Politshow Chinas hat kein Licht ins Dunkel gebracht. (Anna Sawerthal, 11.3.2024)