22:32 Facebook-Posting 741 Postings Oberster EU-General Brieger nach Posting bei Holocaust-Leugner unter Druck Der österreichische General Robert Brieger ist höchstrangiger Militär der EU. Nach einem STANDARD-Bericht steht er im Zwielicht
19:27 U-Ausschuss 308 Postings Ex-Minister Blümel kämpfte in U-Ausschuss erneut mit Erinnerungslücken Am "Tag der Minister" wurde der frühere Finanzminister zu seinem Verhältnis zu Signa-Gründer René Benko befragt
18:55 Urteil 68 Postings Maximales Strafmaß für Mittäter in Prozesswiederholung rund um Wien-Anschlag Die drei Männer waren bereits rechtskräftig als Beitragstäter zum vierfachen Mord verurteilt. Nun wurden sie auch schuldig gesprochen, IS-Mitglieder gewesen zu sein. Die Urteile lauten 20 Jahre bzw. zweimal lebenslang
18:45 Verteidigungsministerin 159 Postings Tanner: "Neutralität heißt nicht Gleichgültigkeit" Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will Sicherheitspolitik ohne parteipolitisches Mascherl, betont den wirtschaftlichen Aspekt von Investitionen ins Heer und verteidigt General Brieger als "zuverlässigen Militär" Interview
18:16 Bundesheer 136 Postings Neuer Name für Fliegerhorst Brumowski in Niederösterreich steht fest Die Umbenennung erfolgt wegen "historischer kritischer Fakten". Der künftige Name lautet: Fliegerhorst Leopold Figl – Flugplatz General Pabisch
15:19 Demokratie 801 Postings SPÖ-Chef Babler will Zeitungs-Abos für alle 16- bis 30-Jährigen fördern In seiner "Herz- und Hirn-Rede" am Samstag präsentiert Babler 24 Projekte. Eines davon soll der Verbreitung von Fake News Schranken setzen. Kanzler Nehammer hatte Ähnliches versprochen
14:54 Bildungsvorbild Burgenland 19 Postings SPÖ Burgenland fordert vom Bund Chancengleichheit in der Bildung Die Bildungspolitik im Burgenland möge der Bundesregierung als positives Vorbild dienen
11:11 Polizei 77 Postings Antisemitische Einträge eines Ex-Polizisten: Brieger distanziert sich Als Vorsitzender des EU-Militärausschusses orientiere er sich ausschließlich an "europäischen Interessen"
10:44 Reifeprüfung 264 Postings Mehrheit hält laut Umfrage Matura-Format für veraltet Laut der Erhebung des Nachhilfe-Instituts Lernquadrat sprechen sich auch mehr als die Hälfte der Befragten für eine Verteilung der Prüfungen auf einen längeren Zeitraum aus
02:02 Jahresbericht 434 Postings Amnesty ortet gravierende Menschenrechtsprobleme in Österreich Die Menschenrechtsorganisation kritisiert die "löchrige" Sozialhilfe und die fehlende Obsorge geflüchteter Kinder. Sie fordert mehr Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen
19:10 Facebook-Kontakt 134 Postings Grüner EU-Abgeordneter Waitz fordert Überprüfung der Amtstauglichkeit von General Brieger Der grüne EU-Abgeordnete stellt eine dringliche Anfrage an Josep Borrell. Der Grund dafür ist der Kontakt des obersten EU-Militärs zu einem Ex-Polizisten, der den Holocaust leugnet
18:33 Streit um Flüchtlingszuzug 162 Postings Rechtsexperte Obwexer: Wohnsitzauflage möglich, wenn sie Integration fördert Eine Wohnsitzauflage mit Sozialhilfesanktionen hingegen würde auch Österreicher treffen. Dass viele Flüchtlinge Sozialhilfe beziehen, hat auch mit Integrationsmängeln zu tun
18:18 Ermittlungen 704 Postings Steiermark: Verdacht der versuchten Nötigung bei FPÖ, Kindesmissbrauchsbilder bei Ex-Gemeinderat Gegen Ex-FPÖler Roland Lohr wird nach Paragraf 207a ermittelt, die Immunität von Mario Kunasek soll zum dritten Mal, jene von Stefan Hermann erstmals aufgehoben werden
18:00 EU-Ebene 47 Postings Kooperationserklärung zu Sky Shield für Ende Mai anvisiert Laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) soll nach der Unterzeichnung im EU-Verteidigungsministerrat "sehr rasch" die Entscheidung für ein Luftabwehrsystem fallen
17:22 Unterkärnten 131 Postings Das Hönck-Heim am Turnersee wird entnazifiziert Das Jugendheim trug bis dato den Namen eines SS-Turners, der die Vertreibung des Slowenischen in Unterkärnten vorantrieb. Das soll sich jedenfalls ändern, der See behält seinen Namen
14:56 Elementarpädagogik 451 Postings Nur die Hälfte der Kindergartenplätze ist mit Vollzeitjobs vereinbar Der Kinderbetreuungsmonitor von Familienministerin Susanne Raab zeigt gravierende Lücken auf. Raab sieht Fortschritte in Problembundesländern
14:34 Arbeitszeit 3.300 Postings Edtstadler zu Arbeitszeitdebatte: "Eher mehr als weniger wird notwendig sein" Wie diese Aussage interpretiert werden sollte, darüber herrschte Verwirrung. Das Büro der Ministerin stellte klar: Das "war und ist keine Befürwortung einer 41-Stunden-Arbeitswoche"
13:41 Regierungsprogramm 65 Postings Wo es sich bei den Verkehrsverhandlungen in Salzburg spießt – und wo nicht SPÖ, KPÖ plus und grüne Bürgerliste wollen in den Radverkehr investieren. Der S-Link wird hingegen zur Feuerprobe der Regierung
11:42 Pandemie 250 Postings Niederösterreich bewilligt Corona-Hilfe an Verein von Corona-Leugner Rutter Laut dem FPÖ-Landesrat Christoph Luisser wurde der Antrag genehmigt. Insgesamt wurden bisher 6850 Einreichungen verzeichnet und 3,4 Millionen Euro ausgezahlt
09:11 Integration 697 Postings Ministerin Raab schmettert Wiener Ruf nach Wohnsitzauflage für Geflüchtete ab Sollen Flüchtlinge zu einem bestimmten Wohnsitz verpflichtet werden? Der Vorschlag gehe am Problem vorbei, sagt die ÖVP-Politikerin und greift Wien wegen der Sozialhilfe an. Tatsächlich gibt es Belege, dass höhere Leistungen Asylberechtigte anziehen
07:23 Reifeprüfung 104 Postings Nächste Woche beginnt für rund 41.300 Schülerinnen und Schüler die Zentralmatura Den Auftakt des Prüfungsreigens macht das Fach Deutsch am 2. Mai vor Mathematik am 7. Mai. Insgesamt zieht sich die Reifeprüfung heuer über drei Kalenderwochen
07:00 Cannabis 297 Postings Unterschiedliche Ansichten zu THC-Grenzwert im heimischen Autoverkehr Deutschland plant ein Limit von 3,5 Nanogramm des Cannabis-Wirkstoffes je Milliliter Blut. In Österreich gibt es bisher keinen Grenzwert